title logo
title right side
16.05.2024 21:57:35  Serverstatus: (2.78/2.95/3.07) 109.85/446 GByte  
Aussentemperatur : 12.8  Luftdruck : 1006.88 hPas/mbar
Seitenbesucher: 380610 
Heute gesamt: 533 

  Aktuelle Seite: News

Go SSL ...Home  

Quelle: STERN.DE RSS-Feed - Der Tag im Überblick

Beschreibung: Tagesaktuelle Nachrichten und News sowie faszinierende Bilder und Reportagen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Unterhaltung, Gesundheit, Reise, Kultur, Wissenschaft, Technik.

Thu, 16 May 2024 19:17:00 GMT

Aktivurlaub: Mit dem Rad in den Urlaub? Die besten länderübergreifenden Routen in Europa

Ob von Nord nach Süd oder Ost nach West – auf diesen internationalen Radrouten lernen Reisende die Vielfalt Europas kennen. Das Ferienhausportal Holidu hat die zehn besten Strecken gekürt. Also ab auf das Fahrrad und los geht es!

Das Rad wird bei den Deutschen auf Reisen immer beliebter. Nicht nur bei Tagesausflügen schwingen sich immer mehr Menschen aus der Bundesrepublik, laut ADFC-Radreiseanalyse 2023 auf den Sattel. Auch längere Reisen mit dem Rad sind gefragt. Nach der Pandemie lässt sich ein klarer Trend erkennen: 2022 haben sich 4,6 Millionen Menschen aus Deutschland für eine Reise mit dem Rad entschieden, 2021 waren es noch 3,9 Millionen. So liegt die Zahl der Radreisen wieder fast auf dem Vorpandemieniveau, berichtet der ADFC. Bei der Online-Umfrage haben 12.500 Menschen teilgenommen. 

Radurlaub ist bei den Deutschen beliebt

Die Gründe für einen Urlaub mit dem Rad sind vielfältig: Land und Leute lassen sich auf eine besondere Art kennenlernen, Reisende sind so stets aktiv und es macht Spaß, Europa so zu entdecken. Und dass eine Radreise umweltfreundlich ist, spielt für viele Urlauber und Urlauberinnen eine Rolle – bei der ADFC-Umfrage ist das für mehr als die Hälfte der Befragten wichtig. Etwas mehr als ein Drittel der Befragten nutzt die Bahn, um an- und abzureisen.

Das Ferienhausportal Holidu hat sich Radstrecken in Europa angeschaut, die durch mehrere Länder führen. Das Ergebnis: Die besten zehn internationalen Radwege Europas wurden gekürt. Dabei wurden nur Radwege mit in die Untersuchung einbezogen, die vom Europäischen Radfahrverband anerkannt sind. Die Daten stammen vom europäischen Fahrradnetz "eurovelo.com". Holidu hat für das Ranking folgende Punkte einbezogen: wie viele Besucherinnen und Besucher die jeweilige Routenseite hatte (um die Beliebtheit der Route zu messen), wie lang die Strecke ist, wie viele Länder durchfahren werden und wie viele Unesco-Stätten Reisende auf der Tour entdecken können. 

Die zehn besten internationalen Radrouten Europas finden Sie in der Bildergalerie!

/top\

Thu, 16 May 2024 19:14:05 GMT

Politik: Seehofer im Europa-Wahlkampf: Migrationspakt umsetzen!

Bayerns früherer Ministerpräsident Horst Seehofer hat am Donnerstag im oberpfälzischen Hahnbach (Landkreis Amberg-Sulzbach) erstmals im Europa-Wahlkampf mitgemischt. Er nahm an einer Diskussionsveranstaltung zusammen mit dem Fraktions- und Parteichef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, teil. Den stellvertretenden CSU-Vorsitzenden bezeichnete Ex-CSU-Chef Seehofer als "Freund", dem er auf dessen Anfrage gerne einen Dienst erwiesen habe. Der Termin in Hahnbach und eine Veranstaltung im heimischen Ingolstadt seien aber seine einzigen Auftritte im Europawahlkampf, betonte der 74 Jahre alte ehemalige Landesvater.

Seehofer , der von 2018 bis 2021 Bundesinnenminister war, begrüßte den kürzlich im Europaparlament verabschiedeten Migrationspakt. Dieser müsse nun auch national umgesetzt werden. "Wir haben immer Zuwanderung gehabt, aber wir haben immer Probleme gekriegt, wenn die Zuwanderung aus dem Ruder lief", sagte er. Die Einwanderungswelle der Jahre 2015/16 in Deutschland habe zu großen Problemen etwa in den Schulen und in der Wohnungspolitik geführt.

Auch die Kriminalität sei gestiegen. Diese Entwicklungen hätten der AfD den Boden bereitet. "2015/16 hat die AfD in die Parlamente gespült", sagte Seehofer. Die innere Sicherheit sei seine größte Sorge für die Zukunft Deutschlands , betonte er. Wäre er jünger, würde er sich genau deswegen noch einmal für den Posten des Bundesinnenministers bewerben.

Der 74-Jährige gab sich als überzeugter Europäer. Die Gründung der EU, damals noch als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), bezeichnete er als "die genialste Idee der Nachkriegsgeschichte." 60 Prozent der Wirtschaftsleistung Bayerns werde in den Ländern der EU erwirtschaftet. Zugleich sei die Europäische Union ein riesiges Friedensprojekt.

/top\

Thu, 16 May 2024 19:14:00 GMT

Studie: Blanker Hass und offene Drohungen: Fast jeder zweite Wissenschaftler von Anfeindungen betroffen

Es ist ein wichtiger Teil ihrer Arbeit, dass Wissenschaftler ihre Forschungsergebnisse in der Öffentlichkeit erklären. Doch diese Öffentlichkeit kann ihnen auch gefährlich werden, wie jetzt eine Studie zeigt.

Er wurde im Familienurlaub auf einem Campingplatz als "Massenmörder" beschimpft und zog anschließend vor Gericht. Ein anderes Mal bekam er Post mit einer Art "menschlichem Blutserum" und sagte dem Magazin " Spiegel " dazu: "Solche Hassbotschaften sind zur Normalität geworden." Christian Drosten wurde während der Corona-Pandemie für viele Menschen zum Feindbild und bekam die Wut vor allem online zu spüren. Dass er bei weitem nicht der einzige Wissenschaftler ist, der Anfeindungen und Bedrohungen ausgesetzt ist, zeigt die bundesweit erste repräsentative Studie auf diesem Gebiet.

"Anfeindungen gegen Forschende sind ein ernst zu nehmendes Problem"

45 Prozent der befragten Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler berichten, Anfeindungen, Beleidigungen oder konkrete Drohungen erlebt zu haben. Erhoben hat die Ergebnisse das Deutsche Zentrum für Hochschul- & Wissenschaftsforschung (DZHW) in Kooperation mit anderen Institutionen, die den Bereich Wissenschaftsfeindlichkeit untersuchen. 2600 Forschende wurden dafür in einer repräsentativen Studie befragt, die Ergebnisse am Donnerstag veröffentlicht. STERN PAID 29_21 Hass im Netz   17.00

Zu Anfeindungen käme es vor allem dann, heißt es, wenn wissenschaftliche Ergebnisse als Grundlage für gesellschaftlich und politisch umstrittene Entscheidungen dienten. "Die Wut über diese politischen Entscheidungen oder das Gefühl, dass die eigenen menschlichen Handlungsmöglichkeiten begrenzt werden, können sich dann auch in Angriffen gegen Forschende niederschlagen", sagt der Studienleiter Clemens Blümel. Beispiele: die Corona-Pandemie, Forschung zu Migration oder Klimawandel. Sogar innerhalb der wissenschaftlichen Welt gebe es dann Anfeindungen und die Ergebnisse würden diskreditiert.

Am meisten berichteten Befragte davon, dass ihre Kompetenz angezweifelt, dass auf Forschungsergebnisse unangemessen reagiert würde oder dass die Forschenden persönlich angegriffen wurden. Eine Minderheit sprach aber auch von strafrechtlich relevanten Drohungen, Sachbeschädigungen oder sogar Todesdrohungen.

Hilfe für betroffene Wissenschaftler

Seit Juli 2023 gibt es eine zentrale bundesweite Beratungsstelle für Forschende (Scicomm-Support) , die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bei konkreten Anfeindungen unterstützen will. Die Studienergebnisse sollen auch in die Arbeit dieser Beratungsstelle einfließen. Eine wichtige Anlaufstelle, sagt Benedikt Fecher, Geschäftsführer von Wissenschaft im Dialog: "Von Forschenden wird heute erwartet, dass sie sich aktiv am öffentlichen Diskurs beteiligen." Diese Offenheit mache jedoch angreifbar. Das zeigen Beispiele wie Drosten und viele andere.

Corona Bilanz Gesichter der Pandemie 16.30

So tingelte Karl Lauterbach als studierter Mediziner in der Coronazeit durch die Talkshows, erklärte Studienergebnisse und politische Entscheidungen. Heute ist er Bundesgesundheitsminister. Schon vorher verließ er sein Haus nicht ohne Personenschutz. Er teilte die neuesten Studienergebnisse auf X , vormals Twitter, und kommentierte: "Hier baut sich ein Problem auf."

Quellen: Deutsches Zentrum für Hochschul- & Wissenschaftsforschung (DZHW) , RBB , X Karl Lauterbach , mit Informationen der Nachrichtenagentur DPA

/top\

Thu, 16 May 2024 19:14:00 GMT

Jane Seymour: Sie hatte keine Lust mehr auf Männer

Heute ist Jane Seymour total in ihren Freund verknallt. Bevor sie ihn traf, hatte sie mit der Männerwelt aber abgeschlossen.

Im letzten Oktober machte Jane Seymour (73) öffentlich bekannt, dass sie frisch verliebt ist. Jetzt spricht die Schauspielerin darüber, dass sie eigentlich mit Beziehungen abgeschlossen hatte, bevor sie ihren heutigen Partner, John Zambetti, kennengelernt hat.

Jane Seymour war "fertig mit Kerlen"

"Ich war sehr, sehr single", erzählte Seymour nun laut eines Berichts des US-Magazins "People" bei einem Auftritt in der "Tamron Hall Show". Eine Freundin habe sie aufgefordert, mit ihr auszugehen. "Schau, ich bin 73, ich glaube nicht, dass ich ausgehe oder irgendetwas mache. Ich bin fertig mit Kerlen, es wird nicht passieren", sei zunächst ihre Antwort gewesen. Dann habe sie sich breitschlagen lassen und in einem Klub im kalifornischen Malibu sei ein Typ an ihre vorbeigelaufen. Da habe sie sich noch nichts gedacht.

Doch dann habe sie später einen Anruf von "einem gemeinsamen Freund" bekommen, von einem Rapper namens Shwayze (38). Der lud die Schauspielerin, unter anderem bekannt aus "Dr. Quinn - Ärztin aus Leidenschaft", zu einem seiner dortigen Auftritte in der Folgewoche ein, weil er jemanden kenne, den sie auch kennenlernen sollte.

Aus einer Tasse Tee wird eine Beziehung

Dem ersten Treffen von Seymour und Zambetti an jenem Abend folgte am nächsten Tag ein "sehr, sehr langes Gespräch mit einer Tasse Tee ", das sich in ein Dinner verwandelte. Erst dann stellten die beiden fest, dass Shwayze mit ihrem Sohn Sean (38) befreundet ist. Die beiden waren zuvor sowohl in ihrem Haus als auch in dem von Zambetti abgehangen, die Eltern hatten sich aber nie getroffen, denn ihr heutiger Freund sei 43 Jahre lange glücklich verheiratet gewesen, bevor seine Ehefrau leider verstorben ist.

Heute habe Seymour mit ihm den "wunderbarsten, liebevollsten, außergewöhnlichsten Mann" an ihrer Seite. Zambetti sei nicht nur sehr geschickt und Arzt, sondern spiele zusammen mit Walter Egan (75) schon seit 60 Jahren in der Band The Malibooz.

/top\

Thu, 16 May 2024 19:12:00 GMT

Gefährlicher Mückenstich: Zahl der Dengue-Fälle nimmt weltweit zu: Was Sie über das Denguefieber wissen müssen

Eine Krankheit, die durch Stechmücken übertragen wird, sorgt für Aufregung. Zuletzt hat sich das Denguefieber in Peru und Brasilien massiv ausgebreitet. Die wichtigsten Fragen und Antworten. 

In Brasilien hat die Zahl der Dengue-Infektionen bereits im März dieses Jahres ihren Höchststand erreicht: Über zwei Millionen Dengue-Fälle, wie das Tropeninstitut vermeldete. In Peru wurde wegen des starken Anstiegs an Denguefieber-Fällen im Februar der Gesundheitsnotstand ausgerufen. Die Krankheit wird durch Stechmücken übertragen. 

Die Zahl der weltweit gemeldeten Fälle hat sich nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) weltweit zwischen 2000 und 2019 verzehnfacht, von 500.000 auf 5,2 Millionen. Auch 2023 sind die Dengue-Zahlen weltweit gestiegen. Die WHO stuft das Risiko weltweit angesichts steigender Zahlen als hoch ein. Doch was gilt es über die Krankheit zu wissen und wie ist die Lage in Deutschland? Ein Überblick:

Wie erkenne ich eine mögliche Infektion mit dem Denguefieber?

Klassischerweise wird das Virus an drei Symptomen erkannt, die gleichzeitig auftreten: Fieber, Ausschlag und Kopf-, Glieder- oder Gelenkschmerzen. In seltenen Fällen kommt es außerdem zu inneren Blutungen und Schockzuständen. 

Dengue in Brasilien 09.46

Kann ich am Denguefieber sterben?

Durch die heutige Gesundheitsversorgung sind die meisten Fälle gut behandelbar. Das heißt, es kommt nur selten zu Langzeitfolgen. In 1,5 Prozent der Infektionen kommt es zu einem schweren Verlauf, der zum Tod führen kann. Bei Früherkennung sinkt die Sterberate aber unter einem Prozent. 

Was kann ich tun, um mich vor eine Infektion zu schützen?

Der sicherste Schutz vor einer Infektion ist ein zuverlässiger Mückenschutz. Das Virus wird durch Gelbfiebermücken übertragen. Gelegentlich auch von Tigermücken. Wer also durch Mückenschutz einen Stich verhindert, schützt sich dadurch auch vor dem Denguefieber. Außerdem kann man stille Gewässer meiden und ein Moskitonetz tragen. 

STERN PAID Stechmücken und Krankheiten 13.30

Kann ich mich gegen das Denguefieber impfen lassen?

Eine Impfung gegen das Denguefieber empfiehlt sich dann, wenn man öfter in Tropengebieten unterwegs ist, denn dort sind die übertragenden Mücken besonders aktiv. In Europa gibt es aktuell zwei zugelassene Impfstoffe gegen das Virus, die man sich seit Februar 2023 bei seinem Hausarzt oder einem Tropenmediziner auch für einen Urlaub injizieren lassen kann.

Gibt es das Denguefieber auch in Deutschland?

In Deutschland gab es noch keine registrierten Fälle, die nachweislich durch eine Stechmücke übertragen wurden. Laut dem Robert Koch-Institut (RKI) handelt es sich bei den rund 600 Fällen 2018 und über 1.000 Fällen im Jahr 2019, um eingeschleppte Infektionen, meist aus Südostasien. 

In seinem aktuellen Bericht zu Denguefieber-Fällen in Deutschland schreibt das RKI, dass es zu Jahresbeginn 2024 einen starken Anstieg der Dengue-Fälle in Deutschland gegeben hat. Das liege an den hohen Fallzahlen in endemischen Gebieten, also in Teilen der Tropen und Subtropen, wo das Fieber verbreitet ist. Die US-amerikanische Gesundheitsbehörde CDC listet die Risikogebiete für Denguefieber weltweit auf. Für den europäischen Kontinent gilt laut CDC in Frankreich, Kroatien und Madeira sporadisches Risiko. Bedeutet: Es gab nachweislich mindestens einen lokal erworbenen Dengue-Fall in den letzten zehn Jahren. 

Was ist bei einer Reise in Länder wie Peru oder Brasilien mit hohen Dengue-Fallzahlen zu beachten?

Das Auswärtige Amt informiert darüber, dass Reisende in Brasilien und Peru tagsüber und in den Abendstunden besonders auf guten Mückenschutz achten sollten. "Mückenschutzmittel sind im Land zwar verfügbar, aber nicht alle in der notwendigen Konzentration. Sie sollten daher zumindest für den Anfang aus Deutschland mitgebracht werden", heißt es dort. Für eine Impfung empfiehlt das Auswärtige Amt eine individuelle medizinische Beratung im Vorfeld der Reise, vor allem bei längeren Aufenthalten. 

Quellen:   CDC , Tropeninstitut , Bundesministerium für Soziales und Gesundheit , Auswärtiges Amt , RKI , Auswärtiges Amt 2 , RKI 2 , Tropeninstitut 2

/top\

Thu, 16 May 2024 19:09:00 GMT

Schifffahrt: Mega-Yachten russischer Oligarchen kosten Italien ein Vermögen – und ein Ende ist nicht in Sicht

Seit mehr als zwei Jahren liegen mehrere Luxus-Yachten, die mutmaßlich russischen Oligarchen gehören, an der Kette. Doch die eingefrorenen Schiffe müssen in bestem Zustand erhalten werden. Wie viel das wirklich kostet, legt nun ein Bericht offen.

Insgesamt sieben Mega-Yachten, die mutmaßlich russischen Oligarchen gehören sollen, liegen derzeit in den Häfen Italiens. Darunter sind Schiffe wie "Lady M", "Scheherazade", "Sailing Yacht A", oder "Lena". Wegen unterschiedlicher Sanktionen, die gegen ihre mutmaßlichen Eigentümer verhängt worden sind, dürfen die Schiffe ihre Häfen nicht verlassen und können damit letztlich nicht genutzt werden.

Das bedeutet aber nicht, dass die Yachten unbeaufsichtigt in den Hafenbecken liegen. Im Gegenteil: Das EU-Sanktionsrecht besagt, dass Staaten, die Vermögenswerte einfrieren, für deren Erhalt zu sorgen haben, bis die Schiffe entweder rechtssicher beschlagnahmt oder zurückgegeben werden. 

Erhalt von Mega-Yachten: 10.000 Euro für Strom und Wasser

Wie " France24 " nun berichtet, kommt dabei einiges zusammen. Da Italien nach Frankreich, den USA und Deutschland die meisten Yachten festhält, wiegen die Kosten dort besonders schwer. Eine Faustformel besagt, dass die Instandhaltung einer Yacht jährlich bei etwa zehn Prozent des Kaufpreises liegt. Alleine der Wert der "Scheherazade" wird auf 700 Millionen US-Dollar geschätzt. Dafür zu sorgen, dass das Schiff nicht vergammelt, kostet also eine Stange Geld.

Geheimnisse Yacht Mega-Luxus 11.45

Der Medienbericht gibt nun genauere Zahlen preis. Dabei geht es um die konkreten Kosten für die "Lady M" (IMO 1012012 ), die im März 2022 in Imperia festgesetzt worden ist. Sie soll Alexei Mordaschow gehören. Ein Mitarbeiter der Marina verrät, dass alleine die Liegeplatzgebühr für das Schiff monatlich rund 12.000 Euro im Winter und 13.000 Euro im Sommer betrage. Strom und Wasser würden ebenfalls benötigt, hier lägen die Kosten bei rund 10.000 Euro pro Monat.

Hinzu kommen Kosten für eine notdürftige Crew, Kraftstoff, Versicherungen und die Instandhaltung . Für Letzteres gibt ein Werft-Mitarbeiter "France24" Auskunft. Er gibt an, dass die Motoren jedes Jahr gewartet und geprüft werden müssten. "Für eine Yacht dieser Größe liegen die Kosten für die regelmäßige Wartung bereits bei etwa 50.000 Euro jährlich", erklärt er. 

Das summiert sich: Der Bericht gibt an, dass der italienische Staat in nur zwei Jahren etwa 32 Millionen Euro für die eingefrorenen Yachten ausgegeben habe – immer noch mit der Hoffnung, die Schiffe final konfiszieren und dann verkaufen zu können.

Bisherige Verkaufsvorhaben schlugen fehl

Rechtlich ist das aber äußerst schwierig. Denn selbst wenn die Eigentümer ermittelt werden können, was nicht immer einfach ist, kann man sie nicht einfach enteignen. "Eine dauerhafte Beschlagnahme wäre problematisch, da dies gegen die Grundrechte des Einzelnen verstoßen würde, zu denen auch das Recht auf Eigentum gehört. Der Staat kann sich Privateigentum nicht willkürlich aneignen", erklärt der italienische Anwalt Andrea Saccucci, der einen betroffenen Oligarchen rechtlich vertritt, im Interview mit "France24".

Yacht Mark Zuckerberg13:12

Was die Beschlagnahmung für seltsame Blüten treiben kann, sieht man in zwei Fällen. Im Mai 2022 nahmen die USA dem Oligarchen Suleiman Kerimow die Yacht "Amadea" (IMO 1012531 ) ab. Seither liegt sie in unterschiedlichen US-Häfen und wartet, während laut " Manager Magazin " etwa 600.000 US-Dollar monatlich für das Instandhaltungs-All-Inclusive-Paket anfallen. Da aber nicht zweifelsfrei bewiesen werden kann, wem die Jacht nun wirklich gehört, kann sie nicht verkauft werden. Ein Gericht muss nun entscheiden, wie es mit dem Luxus-Sorgenkind weitergeht.

Ähnlich chaotisch verläuft der geplante Verkauf der "Alfa Nero" (IMO  1009376 ) von Andrej Gurjew, die Antigua und Barbuda Anfang 2022 beschlagnahmt hatte. Ganz kurz sah es danach aus, als würde Ex-Google-CEO Eric Schmidt die Yacht kaufen, ehe er wegen rechtlicher Komplikationen im Zusammenhang mit dem Schiff vom Erwerb zurücktrat. Laut " Bloomberg " tat er das offenbar, weil die Tochter des Oligarchen, Yulia Gurieva-Motlokhov, gerichtlich gegen den Verkauf vorging und erklärte, die wahre Eigentümerin des Schiffes zu sein. Erst im September wird ein Gericht sich damit befassen, wie mit dem Schiff zu verfahren ist. Bis dahin verschlingt die "Alfa Nero" jeden Monat Unsummen, die sich der kleine Inselstaat eigentlich nicht leisten kann.

/top\

Thu, 16 May 2024 18:53:41 GMT

Handball-Bundesliga: Heimpleite für Kieler gegen die Rhein-Neckar Löwen

Nur Eric Johansson erreicht beim THW Kiel Normalform. Aber auch die zwölf Tore des Schweden reichen nicht, um das 26:30 gegen die Löwen und die vierte Niederlage vor heimischem Publikum zu verhindern.

Handball-Rekordmeister THW Kiel hat die vierte Heimniederlage in der laufenden Bundesliga-Saison kassiert. Die Norddeutschen unterlagen am Donnerstag den Rhein-Neckar Löwen mit 26:30 (10:12). Beste Werfer des Spiels waren vor den 10.200 Zuschauern Eric Johansson mit zwölf Treffern für den THW und David Móré mit sechs Toren für die Löwen.

Die Kieler hatten von Beginn an enorme Probleme in der Offensive. In den ersten zehn Minuten gelangen nur zwei Treffer. Mit lediglich zehn Toren in Hälfte eins stellte der THW den Saison-Negativrekord aus dem Schleswig-Holstein-Derby gegen die SG Flensburg-Handewitt ein. "Es fehlt die letzte Konsequenz bei der Chancenverwertung", kritisierte Geschäftsführer Viktor Szilagyi in der Halbzeit beim Streamingdienst Dyn.

Kurz nach der Pause sah der Mannheimer Tobias Reichmann nach einer Aktion gegen Kiels Rune Dahmke die Rote Karte (33. Minute). Die Löwen ließen sich von dieser Schwächung aber nicht beirren. Jon Lindenchrone erhöhte auf 25:19 (51). Der THW schaffte es nicht mehr, den Rückstand entscheidend zu verkürzen.

Starker Rückhalt der Gäste war Torhüter Mikael Appelgren. Schon vor dem Seitenwechsel hatte der Schwede elf Paraden auf seinem Konto. Am Ende waren es 18 abgewehrte Bälle. Effektiv agierte bei den Löwen auch Philipp Ahouansou, der alle seine vier Treffer in der zweiten Hälfte erzielte. Bei den Gastgebern erreichte lediglich den Schwede Johansson Normalform.

Homepage THW Kiel Spielplan THW Kiel Kader THW Kiel Bundesliga-Tabelle

/top\

Thu, 16 May 2024 18:49:04 GMT

Prozsse: Bundesregierung muss Klimaschutzprogramm nachschärfen

Im Klimaschutzgesetz sind Vorgaben zur Reduktion der Treibhausgase festgelegt. Nun fordert ein Gericht mehr Maßnahmen der Bundesregierung, damit die Ziele auch erreicht werden.

Die Bundesregierung muss ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen. Das entschied nun das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg. Die bisher aufgelisteten Maßnahmen reichten nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen, urteilten die Richter und gaben damit zwei Klagen der Deutschen Umwelthilfe statt. In seiner bisherigen Form erfülle das im vergangenen Oktober beschlossene Programm nicht vollständig die gesetzlichen Vorgaben. 

Die Bundesregierung kann in Revision gehen und die Wirkung des Urteils damit aufschieben. Dann wäre das Bundesverwaltungsgericht am Zug. 

Die Umwelthilfe war zuletzt schon einmal juristisch gegen die Klimapolitik der Bundesregierung vorgegangen und hatte im November 2023 einen Sieg errungen. Damals hatte das OVG Berlin -Brandenburg geurteilt, dass die Regierung ein Klima-Sofortprogramm in den Sektoren Verkehr und Gebäude auflegen muss. Dagegen läuft die Revision beim Bundesverwaltungsgericht.  

Basis für die DUH-Klagen waren wie damals die Vorgaben des Klimaschutzgesetzes für verschiedene Sektoren zur Minderung des Ausstoßes an Treibhausgasen für die Jahre 2024 bis 2030. Zudem ist im Gesetz das Ziel verankert, diese Emissionen in ihrer Gesamtheit bis 2030 um mindestens 65 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu senken. Im Vorjahr waren rund 46 Prozent Minderung erreicht.    

Das Klimaschutzprogramm gilt als eine Art Gesamtplan der Bundesregierung, um diese Ziele zu erreichen. Es listet zahlreiche Maßnahmen in den Sektoren Verkehr, Energie, Gebäude, Industrie und Landwirtschaft auf.

/top\

Thu, 16 May 2024 18:43:16 GMT

Notfälle: Polizeieinsatz in Murnau - Notaufnahme abgesperrt

Ein Mann kommt mit einer unbekannten Substanz in eine Berufsschule, kurz darauf ist er tot. Teile einer Schulklasse klagen im Anschluss über medizinische Beschwerden, eine Notaufnahme wird abgeriegelt.

Ein 47 Jahre alter Mann hat mit einer unbekannten Substanz eine Berufsschule im oberbayerischen Penzberg betreten und ist kurz danach im Krankenhaus gestorben. Zumindest Teile einer Schulklasse berichteten nach dem Vorfall von Kopfschmerzen und Atemwegsproblemen, wie ein Polizeisprecher der dpa sagte. Sie werden medizinisch betreut. Zuvor hatten die "Bild"-Zeitung und andere Medien berichtet. 

Weil unklar war, ob es sich um eine gefährliche Substanz handelte, wurde die Notaufnahme des Unfallklinikums Murnau, in das der 47-Jährige eingeliefert worden war, abgeriegelt. Ob es auch an der Berufsschule Maßnahmen gab, konnte ein Polizeisprecher zunächst nicht sagen. Unklar blieb vorerst auch, ob medizinisches Personal in der Klinik von Symptomen betroffen war. 

Die Klinik war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Polizei und Krankenhaus kündigten eine Pressekonferenz in der Klinik an. Ob es sich bei dem Vorfall um einen Suizid handelt, sei Gegenstand der Ermittlungen, sagte der Sprecher. Ersten Erkenntnissen zufolge gebe es aber Hinweise darauf.

"Die Gefährlichkeit des Stoffes wird überprüft", sagte ein Polizeisprecher. Wie die Berufsfeuerwehr München bestätigte, wurde eine Taskforce angefordert, die auf die Identifizierung von Substanzen spezialisiert ist. Ob der 47-Jährige in einer Verbindung zu der Schule stand, war zunächst unklar.

/top\

Thu, 16 May 2024 18:42:00 GMT

"Maddie"-Verdächtiger: "Dieser Mann ist der Angreifer": Warum die wichtigste Zeugin Christian B. für ihren Vergewaltiger hält

/top\

Thu, 16 May 2024 18:37:52 GMT

Landkreis Göppingen: Hagelkörner in Kirschkerngröße: Noch keine Schäden bekannt

Bei einem Unwetter im Landkreis Göppingen östlich von Stuttgart sind Hagelkörner in Kirschkerngröße vom Himmel gefallen. Laut einem Polizeisprecher gab es vorerst keine größeren Einsätze oder Schäden. Gebannt ist die Gefahr aber noch nicht: Fast ganz Baden-Württemberg muss sich von Donnerstagabend bis Freitagabend auf heftige Gewitter und ergiebigen Starkregen einstellen. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) gab am Donnerstag eine Unwetterwarnung der Stufe drei von vier für nahezu den gesamten Südwesten aus.

Lokal sei mit Sturzfluten, Erdrutschen oder Überschwemmungen zu rechnen. Daher bestehe "Gefahr für Leib und Leben durch Überflutungen von Straßen, Unterführungen sowie gewässernahen Gebäuden und durch mögliche Erdrutsche", so der DWD.

/top\

Thu, 16 May 2024 18:36:14 GMT

Tesla-Protestcamp: Polizei: Wollen OVG-Entscheidung genau ansehen

Nach der erneuten Schlappe im Streit um das Protestcamp an der Tesla-Fabrik in Grünheide hat sich die Polizei zurückhaltend geäußert. Eine Sprecherin sagte, die Polizei nehme das Urteil zur Kenntnis und schaue sich die Begründung dazu in Ruhe an. 

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hatte am Donnerstag eine Beschwerde der Brandenburger Polizei zurückgewiesen. Dabei geht es um die Auflagen für das Protestcamp, die unter anderem den Abbau der Baumhäuser vorsahen. Das Verwaltungsgericht Potsdam hatte zuvor zugunsten des Protestcamps entschieden und diese Auflagen auf Eis gelegt. Dagegen hatte die Polizei Beschwerde beim OVG eingelegt.

Für die Aktivisten ist die Entscheidung des OVG ein "großer Erfolg". Der Beschluss stelle sich klar gegen das Vorgehen der Polizei, sagte eine Sprecherin der Initiative "Tesla stoppen" am Donnerstag. Die Polizei habe in den letzten Monaten immer wieder die Versammlungsfreiheit eingeschränkt und versucht, den legitimen Protest zu kriminalisieren.

Aktivisten besetzen seit Ende Februar einen Teil eines Landeswaldes nahe der Fabrik des E-Autoherstellers in der Nähe von Berlin . Sie errichteten auch Baumhäuser. Ihr Ziel ist es, eine Rodung des Waldstücks im Zuge einer geplanten Erweiterung des Geländes mitsamt Güterbahnhof zu verhindern.

/top\

Thu, 16 May 2024 18:36:00 GMT

Anya Taylor-Joy in Cannes: Neuer Eyecatcher-Look nach der Premiere

Sie begeistert in Cannes mit ihren kreativen Outfits: Bei einem Fototermin hat Anya Taylor-Joy erneut für ein Highlight gesorgt.

Beim Filmfestival in Cannes begeistert derzeit vor allem eine Schauspielerin mit ihren raffinierten und extravaganten Looks: Am Donnerstag (16. Mai) zeigte sich Anya Taylor-Joy (28) beim morgendlichen Foto-Termin mit Pressekonferenz erneut in einem umwerfenden Outfit. Damit sorgte sie einen Tag nach der gefeierten Weltpremiere von "Furiosa: A Mad Max Saga" für ein weiteres Fashion-Highlight.

Look für die Presse erinnert an die Zwanziger Jahre

Um an der französischen Riviera Werbung für ihren neuen Film zu machen, erschien Taylor-Joy im Palais des Festivals mit einem extravagantem Perlenkopfschmuck im Stil der 1920er Jahre. Unter der Kopfbedeckung fielen der 28-jährigen argentinisch-britisch-amerikanischen Schauspielerin die hellen blonden Haare lässig über die Schultern.

Dazu trug die aus dem Netflix-Hit "Das Damengambit" bekannte Schauspielerin ein cremeweißes Kostüm, das allerdings durch seinen unkonventionellen Schnitt den Blick auf ihren Bauch freigab. Die kurze Jacke reichte ihr lediglich bis unter die Brust. Zum bauchfreien Look hatte sie einen eleganten Rock in Mini-Länge sowie filigrane Riemchen-High-Heels kombiniert.

Dunkles Augen-Make-up sowie Lippen in zartem Rosa vervollständigten das aufsehenerregende Outfit. Ebenso lässig posierte beim Foto-Termin neben Taylor-Joy ihr "Mad Max"-Co-Star Chris Hemsworth (40) in einem Anzug in zartem Pastellrosa wie Fotos auf dem offiziellen Instagram-Account der Filmfestspiele zeigen . Außerdem waren Nebendarsteller Tom Burke (42), Regisseur George Miller (79) und Produzent Doug Mitchell (72) bei dem Termin in Cannes anwesend.

/top\

Thu, 16 May 2024 18:34:50 GMT

Bundestag: Zwei AfD-Abgeordnete verlieren Immunität - Durchsuchungen

Innerhalb eines Tages hebt der Bundestag die Immunität von gleich zwei AfD-Parlamentariern auf. Die Fälle sind unterschiedlich gelagert. Aber beide halten das Vorgehen für politisch motiviert.

Wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche hat die Generalstaatsanwaltschaft München Ermittlungen gegen den AfD -Abgeordneten Petr Bystron eingeleitet und mehrere Objekte durchsucht. Darunter war Bystrons Abgeordnetenbüro in Berlin. Das Parlament hatte zuvor seine Immunität aufgehoben. Am Abend verlor auch sein Fraktionskollege Hannes Gnauck seine Immunität, der Bundestag genehmigte damit die Durchführung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens gegen den Vorsitzenden der Jungen Alternative. Über die konkreten Hintergründe wurde zunächst nichts bekannt. 

Durchsuchungen an mehreren Orten

Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft München waren im Fall Bystron außerdem Durchsuchungen an mehreren Orten in Bayern und auf Mallorca geplant. Im Einsatz waren demnach elf Staatsanwälte und etwa 70 Polizisten des bayerischen Landeskriminalamts. Die Generalstaatsanwaltschaft wies darauf hin, dass bis zu einer möglichen Verurteilung die Unschuldsvermutung gelte. 

Bystron selbst bezeichnete das Ermittlungsverfahren gegenüber " Zeit online " als politisch motiviert. "Das Verfahren wird eingestellt werden, wenn die Wahl vorbei ist", zitierte ihn das Portal. "Das wird uns bei den Wahlen einige Stimmen kosten." Andere Wähler würden aber zur AfD halten: "Diejenigen, die die Geschichte unserer von Gegenkampagnen beschädigten Partei kennen, wird das nicht abschrecken."

Schlagzeilen wegen möglicher Russland- und China -Verbindungen

Der Abgeordnete aus dem Wahlkreis München-Nord ist seit 2017 Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. Er steht zudem auf Platz zwei der Liste der Kandidaten der AfD für die Europawahl am 9. Juni. Bystron und Spitzenkandidat Maximilian Krah sind wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken und möglicher Geldzahlungen seit Wochen in den Schlagzeilen.

Im März hatte Tschechien nach Geheimdienstermittlungen die prorussische Internetplattform "Voice of Europe" (VoE) auf die nationale Sanktionsliste gesetzt, dort waren auch Interviews mit Bystron und Krah erschienen. Eine tschechische Zeitung hatte berichtet, Bystron habe möglicherweise auch Geld entgegengenommen. Die Staatsanwaltschaft in München leitete im Falle Bystron sogenannte Vorermittlungen ein, um zu prüfen, ob sich ein Anfangsverdacht wegen eines strafbaren Verhaltens einer Abgeordnetenbestechung ergibt. Bei den nun eingeleiteten Ermittlungen geht es nach dpa-Informationen um die Vorwürfe im Zusammenhang mit "Voice of Europe".

Die Strafverfolgungsbehörden in Dresden hatten ein Vorermittlungsverfahren auch gegen Krah, der aus Dresden stammt, eingeleitet und ein weiteres wegen möglicher Zahlungen aus China. Während die Münchner den nächsten Schritt gehen und gegen Bystron ermitteln, läuft in Dresden das Vorermittlungsverfahren im Falle Krah weiter. Es gebe keinen neuen Stand, hieß es in der sächsischen Landeshauptstadt am Donnerstag auf Nachfrage. Krah und Bystron hatten angegeben, kein Geld angenommen zu haben.

Krah steht außerdem im Fokus, weil sein ehemaliger Mitarbeiter Jian G. wegen Spionageverdachts für China verhaftet worden war. Die Bundesanwaltschaft hatte im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen G. am Dienstag vergangener Woche Krahs Büroräume und die seines Ex-Mitarbeiters im Europäischen Parlament in Brüssel durchsuchen lassen. Dokumente, die Krah gehören, sind durch seine Immunität als Abgeordneter geschützt. Die Immunität kann nur durch einen Beschluss des Parlaments auf Antrag der Behörden aufgehoben werden. Der zuständige Ausschuss des Europäischen Parlaments tagt aber nicht mehr vor der Europawahl am 9. Juni. Krah selbst bestreitet jedes Fehlverhalten.

AfD-Spitze vermisst weiterhin Beweise

Die AfD-Spitze hält bislang weiter zu ihren beiden Europawahl-Kandidaten. Krah nimmt nach kurzzeitiger Pause wieder Wahlkampfauftritte wahr und im Falle Bystrons teilten die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla nur kurz schriftlich mit: "Die Aufhebung der Immunität und die Durchsuchung der Büro- und Privaträume von Petr Bystron sind ein schwerwiegender Vorgang." Bislang seien für die seit Wochen erhobenen Vorwürfe gegen ihn keine Beweise vorgelegt worden. Die Fraktion hoffe auf einen raschen Abschluss der Ermittlungen, "damit nicht der Verdacht entsteht, dass hier versucht wird, durch Behörden und weisungsgebundene Staatsanwaltschaften den Europawahlkampf zu beeinflussen". 

Zweiter AfD-Parlamentarier verliert Immunität

Am Abend entzog der Bundestag auch dem AfD-Parlamentarier Gnauck die Immunität und erteilte damit die "Genehmigung zur Durchführung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens" gegen den Vorsitzenden der Jungen Alternative. Die Jugendorganisation der AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz im April 2023 als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. 

Über die Hintergründe der Aufhebung der Immunität des 32-Jährigen wurde zunächst nichts bekannt. Nach ARD-Informationen soll es um eine Disziplinarklage aus seiner Zeit bei der Bundeswehr gehen. Gnauck vertritt die AfD im Verteidigungsausschuss. Das hatten Politiker anderer Parteien bereits scharf kritisiert, nachdem bekannt geworden war, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr den früheren Soldaten als "Extremisten" eingestuft hatte.

Gnauck, der von 2014 nach 2021 als Zeitsoldat bei der Bundeswehr war, erklärte am Abend, er habe Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bereits vor Wochen angeboten, seine Immunität aufzuheben, um im Raum stehende Vorwürfe auszuräumen. Bas habe ihn damals wissen lassen, dass dieser Schritt nicht notwendig sei.

Nun werde kurz vor der EU-Wahl "ohne ersichtlichen Anlass" seine Immunität doch aufgehoben, um Ermittlungen in einem seit drei Jahre ruhenden Verfahrens zu ermöglichen. "Die fälschliche Darstellung von Oppositionspolitikern als korrupt oder kriminell soll offensichtlich die Ergebnisse der AfD verschlechtern", erklärte der Politiker. Er habe sich nichts vorzuwerfen und warte die Ergebnisse der Ermittlungen ab. 

/top\

Thu, 16 May 2024 18:34:31 GMT

Fußball: Erstliga-Absteiger Darmstadt verpflichtet Marseiler

Bundesliga-Absteiger Darmstadt 98 hat Luca Marseiler verpflichtet. Der Offensivspieler kommt vom Fußball -Drittligisten Viktoria Köln. Zur Vertragslaufzeit machte Darmstadt am Donnerstagabend keine Angaben. Der 27-Jährige wurde in der Jugend von Bayern München und der SpVgg Unterhaching ausgebildet. Für die Viktoria erzielte Marseiler in der laufenden Spielzeit in bislang 32 Drittliga-Spielen 13 Tore.

Mitteilung

/top\

Thu, 16 May 2024 18:34:24 GMT

Gericht: Bundesregierung muss Klimaschutzprogramm nachschärfen

/top\

Thu, 16 May 2024 18:33:10 GMT

Unfall: Mann stirbt nach missglücktem Überholvorgang

Bei einem missglückten Überholvorgang ist ein 68 Jahre alter Mann in Uetze in der Region Hannover ums Leben gekommen. Er war am Donnerstag mit einem Kleintransporter auf der B188 unterwegs und wollte mehrere Fahrzeuge überholen, wie die Polizei am Abend mitteilte. Ein 29 Jahre alter Autofahrer bemerkte das offensichtlich zu spät, er scherte ebenfalls zum Überholen aus.

Die beiden Autos kollidierten, der 68-Jährige kam dabei von der Straße ab und krachte gegen einen Baum. Er starb noch am Unfallort an seinen schweren Verletzungen.

/top\

Thu, 16 May 2024 18:31:05 GMT

Unfall: Motorradfahrer gerät in Bielefeld in Gegenverkehr und stirbt

Bei einem schweren Verkehrsunfall auf einer Landstraße in Bielefeld ist am Donnerstag ein 57 Jahre alter Motorradfahrer ums Leben gekommen. Bei einem Ausweichmanöver war er gestürzt und gegen ein entgegenkommendes Auto geprallt. Der Mann starb noch an der Unfallstelle, wie die Polizei Bielefeld mitteilte. Der 64 Jahre alte Fahrer des Autos erlitt einen Schock und kam in ein Krankenhaus.

Mitteilung

/top\

Thu, 16 May 2024 18:29:01 GMT

Politik: Zwei AfD-Abgeordnete verlieren Immunität

Innerhalb eines Tages hebt der Bundestag die Immunität von gleich zwei AfD-Parlamentariern auf. Die Fälle sind unterschiedlich gelagert. Aber beide halten das Vorgehen für politisch motiviert.

Wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche hat die Generalstaatsanwaltschaft München Ermittlungen gegen den AfD -Abgeordneten Petr Bystron eingeleitet und am Donnerstag mehrere Objekte durchsucht. Darunter war Bystrons Abgeordnetenbüro in Berlin. Das Parlament hatte zuvor seine Immunität aufgehoben. Am Donnerstagabend verlor auch sein Fraktionskollege Hannes Gnauck seine Immunität, der Bundestag genehmigte damit die Durchführung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens gegen den Vorsitzenden der Jungen Alternative. Über die konkreten Hintergründe wurde zunächst nichts bekannt.

Durchsuchungen an mehreren Orten

Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft München waren im Fall Bystron außerdem Durchsuchungen an mehreren Orten in Bayern und auf Mallorca geplant. Im Einsatz waren demnach elf Staatsanwälte und etwa 70 Polizisten des bayerischen Landeskriminalamts. Die Generalstaatsanwaltschaft wies darauf hin, dass bis zu einer möglichen Verurteilung die Unschuldsvermutung gelte.

Bystron selbst bezeichnete das Ermittlungsverfahren gegenüber " Zeit online " als politisch motiviert. "Das Verfahren wird eingestellt werden, wenn die Wahl vorbei ist", zitierte ihn das Portal. "Das wird uns bei den Wahlen einige Stimmen kosten." Andere Wähler würden aber zur AfD halten: "Diejenigen, die die Geschichte unserer von Gegenkampagnen beschädigten Partei kennen, wird das nicht abschrecken."

Schlagzeilen wegen möglicher Russland- und China -Verbindungen

Der Abgeordnete aus dem Wahlkreis München -Nord ist seit 2017 Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. Er steht zudem auf Platz zwei der Liste der Kandidaten der AfD für die Europawahl am 9. Juni. Bystron und Spitzenkandidat Maximilian Krah sind wegen möglicher Verbindungen zu prorussischen Netzwerken und möglicher Geldzahlungen seit Wochen in den Schlagzeilen.

Im März hatte Tschechien nach Geheimdienstermittlungen die prorussische Internetplattform "Voice of Europe" (VoE) auf die nationale Sanktionsliste gesetzt, dort waren auch Interviews mit Bystron und Krah erschienen. Eine tschechische Zeitung hatte berichtet, Bystron habe möglicherweise auch Geld entgegengenommen. Die Staatsanwaltschaft in München leitete im Falle Bystron sogenannte Vorermittlungen ein, um zu prüfen, ob sich ein Anfangsverdacht wegen eines strafbaren Verhaltens einer Abgeordnetenbestechung ergibt. Bei den nun eingeleiteten Ermittlungen geht es nach dpa-Informationen um die Vorwürfe im Zusammenhang mit "Voice of Europe".

Die Strafverfolgungsbehörden in Dresden hatten ein Vorermittlungsverfahren auch gegen Krah, der aus Dresden stammt, eingeleitet und ein weiteres wegen möglicher Zahlungen aus China. Während die Münchner den nächsten Schritt gehen und gegen Bystron ermitteln, läuft in Dresden das Vorermittlungsverfahren im Falle Krah weiter. Es gebe keinen neuen Stand, hieß es in der sächsischen Landeshauptstadt am Donnerstag auf Nachfrage. Krah und Bystron hatten angegeben, kein Geld angenommen zu haben.

Krah steht außerdem im Fokus, weil sein ehemaliger Mitarbeiter Jian G. wegen Spionageverdachts für China verhaftet worden war. Die Bundesanwaltschaft hatte im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen G. am Dienstag vergangener Woche Krahs Büroräume und die seines Ex-Mitarbeiters im Europäischen Parlament in Brüssel durchsuchen lassen. Dokumente, die Krah gehören, sind durch seine Immunität als Abgeordneter geschützt. Die Immunität kann nur durch einen Beschluss des Parlaments auf Antrag der Behörden aufgehoben werden. Der zuständige Ausschuss des Europäischen Parlaments tagt aber nicht mehr vor der Europawahl am 9. Juni. Krah selbst bestreitet jedes Fehlverhalten.

AfD-Spitze vermisst weiterhin Beweise

Die AfD-Spitze hält bislang weiter zu ihren beiden Europawahl-Kandidaten. Krah nimmt nach kurzzeitiger Pause wieder Wahlkampfauftritte wahr und im Falle Bystrons teilten die Parteichefs Alice Weidel und Tino Chrupalla am Donnerstag nur kurz schriftlich mit: "Die Aufhebung der Immunität und die Durchsuchung der Büro- und Privaträume von Petr Bystron sind ein schwerwiegender Vorgang." Bislang seien für die seit Wochen erhobenen Vorwürfe gegen ihn keine Beweise vorgelegt worden. Die Fraktion hoffe auf einen raschen Abschluss der Ermittlungen, "damit nicht der Verdacht entsteht, dass hier versucht wird, durch Behörden und weisungsgebundene Staatsanwaltschaften den Europawahlkampf zu beeinflussen".

Zweiter AfD-Parlamentarier verliert Immunität

Am Donnerstagabend entzog der Bundestag auch dem AfD-Parlamentarier Gnauck die Immunität und erteilte damit die "Genehmigung zur Durchführung eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens" gegen den Vorsitzenden der Jungen Alternative. Die Jugendorganisation der AfD wurde vom Bundesamt für Verfassungsschutz im April 2023 als gesichert rechtsextremistische Bestrebung eingestuft.

Über die Hintergründe der Aufhebung der Immunität des 32-Jährigen wurde zunächst nichts bekannt. Nach ARD-Informationen soll es um eine Disziplinarklage aus seiner Zeit bei der Bundeswehr gehen. Gnauck vertritt die AfD im Verteidigungsausschuss. Das hatten Politiker anderer Parteien bereits scharf kritisiert, nachdem bekannt geworden war, dass der Militärische Abschirmdienst (MAD) der Bundeswehr den früheren Soldaten als "Extremisten" eingestuft hatte.

Gnauck, der von 2014 nach 2021 als Zeitsoldat bei der Bundeswehr war, erklärte am Abend, er habe Bundestagspräsidentin Bärbel Bas bereits vor Wochen angeboten, seine Immunität aufzuheben, um im Raum stehende Vorwürfe auszuräumen. Bas habe ihn damals wissen lassen, dass dieser Schritt nicht notwendig sei. Nun werde kurz vor der EU-Wahl "ohne ersichtlichen Anlass" seine Immunität doch aufgehoben, um Ermittlungen in einem seit drei Jahre ruhenden Verfahrens zu ermöglichen. "Die fälschliche Darstellung von Oppositionspolitikern als korrupt oder kriminell soll offensichtlich die Ergebnisse der AfD verschlechtern", erklärte der Politiker. Er habe sich nichts vorzuwerfen und warte die Ergebnisse der Ermittlungen ab.

/top\

Thu, 16 May 2024 18:24:21 GMT

Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Die ukrainischen Truppen sind im Kampf gegen Russlands Angriffskrieg besonders in der Region Charkiw unter Druck. Nun ist Selenskyj selbst in die Krisenregion gereist. Die News im Überblick.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einem Besuch in der von Russland angegriffenen Region Charkiw die Lage dort als stabil bezeichnet. "Stand heute ist die Situation im Gebiet Charkiw insgesamt kontrollierbar, unsere Kämpfer fügen den Okkupanten spürbare Verluste hinzu", teilte er heute auf seinem Telegram-Kanal mit.

Er habe bei einer Besprechung des Generalstabs die Lageberichte von Oberbefehlshaber Olexander Syrskyj und der für den Frontabschnitt zuständigen Armeekommandeure gehört. Zugleich räumte er bestehende Schwierigkeiten in dem Raum ein.

Wegen der anhaltend schweren Lage soll Selenskyjs Angaben zufolge Verstärkung in die Region Charkiw abkommandiert werden. Zuvor hatte der ukrainische Generalstab in seinem Lagebericht Erfolge beim Abbremsen der seit knapp einer Woche laufenden russischen Großoffensive vermeldet. "Die Pläne des Feindes, maximal in die Tiefe der städtischen Bebauung von Wowtschansk einzudringen und sich dort zu verschanzen, wurden vereitelt." Kämpfe fänden im Nordteil der Stadt, die nur fünf Kilometer von der Grenze zu Russland entfernt ist, statt. Auch der Generalstab erklärte, die Lage sei unter Kontrolle.

Russische Truppen hatten Ende vergangener Woche eine Bodenoffensive im Grenzgebiet von Charkiw begonnen. Nach anfänglich schnellen Geländegewinnen ist das Tempo der Offensive nach Angaben unabhängiger Beobachter deutlich gesunken. Russische Truppen seien nicht weiter als acht Kilometer tief in ukrainisches Gebiet eingedrungen, schätzten die Experten der US-amerikanischen Denkfabrik ISW zuletzt.

Nato -Befehlshaber rechnet nicht mit Durchbruch in Charkiw

Der Nato-Oberbefehlshaber in Europa , Christopher Cavoli, hat sich zuversichtlich geäußert, dass die russische Armee keinen strategischen Durchbruch im ukrainischen Charkiw erreichen wird. "Sie sind in der Lage, lokale Vorstöße zu machen, und das haben sie auch getan. Sie haben aber auch einige lokale Verluste erlitten", sagte er nach einem Treffen des Nato-Militärausschusses in Brüssel.

Die Russen hätten nicht genug Streitkräfte, um einen strategischen Durchbruch zu erreichen. "Ich stehe in sehr engem Kontakt mit unseren ukrainischen Kollegen, und ich bin zuversichtlich, dass sie die Linie halten werden." 

Kiew wirft russischen Truppen Kriegsverbrechen vor

Der ukrainische Innenminister Ihor Klymenko wirft den russischen Truppen die Gefangennahme und Tötung von Zivilisten in der Stadt Wowtschansk im Gebiet Charkiw vor. "Die ersten Erschießungen von Zivilisten durch das russische Militär wurden bekannt", schrieb Klymenko auf seinem Telegramkanal. Demnach sei ein Einwohner, der versucht habe, zu fliehen und sich den Befehlen der Russen widersetzt habe, getötet worden. Andere Bewohner der umkämpften Stadt seien an der Evakuierung gehindert, "entführt und in Keller getrieben" worden, schrieb er. Unabhängig lassen sich die Anschuldigungen nicht belegen.

Ukraine greift erneut Militärflugplatz auf der Krim an

Die zweite Nacht in Folge hat die Ukraine den Militärflugplatz Belbek auf der seit 2014 von Moskau annektierten Halbinsel Krim mit Raketen beschossen. Dabei sei eine Treibstoffanlage getroffen worden und ein Feuer ausgebrochen, berichtete das unabhängige Internetportal Astra.

Das russische Verteidigungsministerium seinerseits meldete lediglich den Abschuss von fünf Raketen des US-Typs ATACMS über der Krim. Darüber hinaus seien vier ukrainische Drohnen abgeschossen und zwei weitere durch Funkstörungen abgefangen worden. Russische Militärblogger hingegen bestätigten die Brände.

Ukraine-Konferenz: Mehr als 50 Zusagen - noch nicht von China

Die Ukraine setzt ihre Hoffnungen auch auf eine erste hochrangig besetzte Konferenz in der Schweiz, auf der ein Weg zum Frieden ausgelotet werden soll. Einen Monat vor der Konferenz haben schon mehr als 50 Länder ihre Teilnahme zugesagt, aber ein besonders wichtiges fehlt: "China hat sich bis jetzt noch nicht angemeldet", räumte die Schweizer Bundespräsidentin Viola Amherd nach einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin ein. Sie fügte aber hinzu: "Wir gehen davon aus, dass es bis zum letzten Moment Veränderungen auf dieser Teilnehmerliste geben wird."

Die Schweiz hat für den 15. und 16. Juni rund 160 Länder eingeladen, um über mögliche Wege zu einem dauerhaften Frieden in der Ukraine zu reden. Russland, das die Ukraine vor gut zwei Jahren angegriffen hat, hat keine Einladung erhalten. Die Initiative für die Konferenz geht von Präsident Selenskyj aus, der auf einer Umsetzung seines Friedensplans besteht. Seine Kernforderung ist ein russischer Truppenabzug aus allen besetzten Gebieten der Ukraine. Moskau wies den Plan als realitätsfern zurück.

Für einen Erfolg der Konferenz wird es nun als entscheidend angesehen, dass nicht nur die westlichen Verbündeten der Ukraine dabei sind, sondern auch einflussreiche mit Russland befreundete Staaten - allen voran China, der wichtigste Verbündete Moskaus. Aber auch die G20-Staaten Indien, Brasilien und Südafrika sind weiterhin eng mit Moskau verbunden. Rund die Hälfte der Zusagen komme von nicht-europäischen Ländern, heißt es aus der Schweiz.

Scholz hat seine Teilnahme bereits angekündigt und bei seinem Besuch in Peking im April auch für die Konferenz geworben. Mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping vereinbarte er aber lediglich, über das Treffen in der Nähe von Luzern im Gespräch zu bleiben.

Kremlchef: Russlands Generalstab hat sich um Krieg bewährt

Putin hatte vor seiner Abreise betont, dass es im Generalstab unter dessen Chef Waleri Gerassimow, der für die Kampfhandlungen in der Ukraine verantwortlich ist, keine strukturellen Veränderungen geben werde. "Dieser Block der Gefechtsarbeit hat sich bewährt, er funktioniert rhythmisch, läuft erfolgreich, und hier sind keine Veränderungen geplant."

Putin hatte erklärt, dass er den Wirtschaftsexperten und Zivilbeamten Beloussow als Minister eingesetzt habe, weil die Rüstungsausgaben des Landes extrem gestiegen seien. Für deren ordentliche Verteilung und Verwendung brauche es einen Ökonomen. Beloussow soll auch Innovationen und eine Modernisierung im Militär durchsetzen. Putin forderte, die Anstrengungen in der Rüstungsindustrie zu verdoppeln und zu verdreifachen, um der Ukraine in dem Krieg dauerhaft überlegen zu sein.

/top\