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Quelle: STERN.DE RSS-Feed - Der Tag im Überblick

Beschreibung: Tagesaktuelle Nachrichten und News sowie faszinierende Bilder und Reportagen aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Unterhaltung, Gesundheit, Reise, Kultur, Wissenschaft, Technik.

Thu, 25 Apr 2024 09:22:00 GMT

Frankreich: Mühlrad des Pariser Wahrzeichens Moulin Rouge abgestürzt

In Paris sind in der Nacht zu Donnerstag die Mühlenräder des Moulin Rouge, eines der Wahrzeichen der französischen Hauptstadt, eingestürzt. Nach Angaben der Feuerwehr kam bei dem Unglück niemand zu Schaden. Wie es zu dem Einsturz kam, ist demnach noch unklar.

Wie die französische Tageszeitung " Le Figaro " berichtet, kam es in der Nacht zu Donnerstag aus bisher ungeklärter Ursache zu einem Vorfall am weltberühmten Varieté im Pariser Stadtviertel Montmartre. Es heißt, dass die Rotorblätter der roten Mühle am Morgen bereits am Boden lagen, beim Absturz haben sie offenbar das Schild des Lokals und die ersten drei Buchstaben "Mou" beschädigt. Die Betreiber des Vergnügungstempels gingen von einem technischen Problem als Unglücksursache aus.

Flügel der Moulin-Rouge-Mühle stürzten in der Nacht ab

Medien berichten, dass die Flügel wohl kurz vor zwei Uhr morgens heruntergefallen sein müssen. Wie es dazu kam, muss nun geklärt werden. Die Pariser Feuerwehr teilte bereits mit, dass es keine Verletzten gegeben habe und keine weitere Einsturzgefahr bestehe.

Moulin Rouge Paris
Mindestens zwei Rotorblätter der Moulin Rouge sind stark beschädigt
© Abdullah Firas / ABACA

Laut " Le Parisien " muss sich auch das Team des Moulin Rouge erst einmal sortieren. Pressesprecherin Fanny Rabasse wird mit den Worten zitiert: "Im Moment habe ich keine Erklärungen für das, was passiert ist. Die Flügel sind sehr gut gewartet, einmal pro Woche kommt ein Techniker, um die Mechanik zu überprüfen."

Moulin Rouge Paris
Abtransport einiger der herabgefallenen Teile des Moulin Rouge
© Jack Tribeca / Bestimage

In den sozialen Netzwerken finden sich zahlreiche Aufnahmen der kaputten Moulin Rouge. Darauf sieht man, dass mindestens zwei Rotorblätter stark beschädigt worden sind und sich nun nach innen biegen. Zwischenzeitlich wurde das Rad zerlegt und unter Planen gelagert.

Das Gebäude und auch das Dach würden rund um die Uhr von Sicherheitsleuten überwacht, ein Sabotageakt könne ausgeschlossen werden, sagte Moulin Rouge-Generaldirektor Jean Victor Clerico: "Es handelt sich offensichtlich um ein technisches Problem." Auf das Programm des Vergnügungstempels werde der Vorfall "keinerlei Auswirkungen" haben, betonte Clerico. Die Vorstellungen am Donnerstagabend sollten wie geplant stattfinden: "Wir werden diese Herausforderung meistern."

Das Varieté wurde 1889 gegründet, den Namen hat es – wenig überraschend – von der roten Mühle auf dem Dach. Mit dem Lied "Lady Marmalade" erschien der bisher wohl bekannteste Song über das Wahrzeichen. 2001 sangen und räkelten sich die US-Sängerinnen Pink, Christina Aguilera, Lil’ Kim und Mýa im Video zu dem heute weltbekannten Hit. Am 6. Oktober feiert das Kabarett sein 135-jähriges Bestehen.

Weltbekannte Shows

Das Moulin Rouge gilt als Geburtsort des Cancan-Tanzes und bietet seit 1964 das sogenannte Aquarium auf der Bühne. Dort schwammen in zahlreichen Shows nicht nur wilde Tiere, etwa Krokodile oder Schlangen, sondern auch nackte Tänzerinnen. Besonders die Shows mit Tieren wurden immer wieder kritisiert. Im Mai 2023 erfolgte ein Verbot der Schlangenshow.

moulin rouge airbnb 13.14

1952 erschien der Film "Moulin Rouge" von Regisseur John Huston, in dem Zsa Zsa Gabor eine der Hauptrollen spielte, 2001 spielte Nicole Kidman die Tänzerin "Satine" in Baz Luhrmanns gleichnamigem Hollywoodfilm.

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Thu, 25 Apr 2024 09:17:04 GMT

Kirche: Evangelische Kirchen tagen in Hessen

Ein wichtiges Thema in Frankfurt und Hofgeismar ist die Aufarbeitung von sexualisierter Gewalt und anderen Missbrauchsformen.

Evangelische Christen in Hessen haben am Donnerstag ihre Synoden begonnen. Die Evangelische Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) berät in Frankfurt, die Evangelische Kirche von Kurhessen-Waldeck (EKKW) in Hofgeismar.

Der Auftakt in Frankfurt war geprägt vom Umgang der EKHN mit sexualisierter Gewalt. Beim Eröffnungsgottesdienst am Donnerstagmorgen kamen einer Sprecherin zufolge auch Betroffene zu Wort. Am Nachmittag wollten sich Synodenmitglieder in Arbeitsgruppen mit verschiedenen Aspekten des Missbrauchs beschäftigen. Weitere Themen der EKHN-Synode sind Schutz der Demokratie, die Kriege in der Ukraine und in Nahost, Migration und Klimaschutz.

Bei der Tagung in Hofgeismar berät die EKKW laut Mitteilung unter anderem über das kirchliche Personal und die Zukunft des kirchlichen Gebäudebestandes. Weitere Schwerpunkte sind demnach ein Klimaschutzgesetz und die Konsequenzen aus der Anfang des Jahres vorgestellten Forum-Studie zur Aufarbeitung von sexualisierter Gewalt und anderen Missbrauchsformen in der Evangelischen Kirche und Diakonie in Deutschland.

Die Synoden dauern bis Samstag, am Freitag wollen die Kirchenleitungen erste Ergebnisse präsentieren.

EKHN-Synode EKKW-Synode

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Thu, 25 Apr 2024 09:13:00 GMT

Chris Pine: Shorts und Zottelbart bei Filmpremiere

In "Poolman" spielt Chris Pine einen verwahrlosten Lebenskünstler. Passend dazu kleidete er sich auf der Premiere des Films.

Chris Pines (43) neuer Film "Poolman" feierte am Mittwoch (24. April) in Los Angeles Premiere. Bei dem Event war der Schauspieler kaum wiederzuerkennen. Statt wie sonst im adretten Anzug kam er in Wanderschuhen, kurzen Shorts , beigem Sakko und Ansteckblume auf den blauen Teppich. Besonders stachen seine langen blonden Haare und sein zotteliger Bart ins Auge.

Um seiner Rolle gerecht zu werden, erschien der einstige " Sexiest Man Alive " in einem alten blauen Van zu der Veranstaltung. Selbstbewusst posierte er vor dem Fahrzeug, scherzte mit seinen Co-Stars und machte Fotos mit den Fans.

Der Look war eine Hommage an seinen Filmcharakter. In "Poolman" spielt Pine die Hauptrolle eines verwahrlosten Lebenskünstlers und Möchtegern-Philosophen, der sich in L.A. um die Instandhaltung von Swimmingpools kümmert. Wie "Deadline" berichtet , kommt Darren Barrenman im Laufe des Filmes einer Verschwörung auf die Spur.

Regiedebüt für Chris Pine

Chris Pine spielt nicht nur die Hauptrolle in "Poolman", sondern feiert mit dem Film auch sein Debüt als Regisseur. Zudem schrieb er zusammen mit Ian Gotler das Drehbuch der Mystery-Komödie. Neben dem Hollywoodstar sind Danny DeVito (79), Jennifer Jason Leigh (62), Annette Bening (65) und DeWanda Wise (39) zu sehen. In den USA kommt der Streifen am 10. Mai in die Kinos. Wann er in Deutschland erscheint, ist noch nicht klar.

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Thu, 25 Apr 2024 09:12:29 GMT

Rechtsstreit um Verlust von Staatsbürgerschaft: EuGH billigt deutsche Regelung

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat eine Regelung gebilligt, wonach Menschen im Fall der Wiederannahme der türkischen Nationalität die deutsche Staatsbürgerschaft verlieren. Das EU-Recht stehe dem automatischen Verlust grundsätzlich nicht entgegen, entschied das Luxemburger Gericht am Donnerstag in einem von mehreren deutschen Staatsbürgern angestrengten Verfahren. Die Voraussetzungen für den Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit würden auf nationaler Ebene geregelt. (Az. C‑684/22 u.a.)

Laut EU-Recht müsse in solchen Fällen lediglich sichergestellt sein, dass die Betroffen wirksam überprüfen lassen könnten, ob ein gegebenenfalls mit dem Verlust der Staatsangehörigkeit einhergehender gleichzeitiger Verlust der EU-Unionsbürgerschaft individuell "unverhältnismäßige Folgen" habe. Es müsse möglich sein, dies vor Gerichten oder durch Behörden überprüfen zu lassen. Sei dies der Fall, müsse die Nationalität beibehalten werden können.

In dem Fall ging es um fünf Menschen, die zwischen den 70er und den 90er Jahren aus der Türkei nach Deutschland gekommen waren. Sie ließen sich einbürgern, nahmen später jedoch wieder die türkische Nationalität an. Die Behörden stellten daraufhin fest, dass sie daher keine Deutschen mehr seien. Dagegen zogen sie in Nordrhein-Westfalen vor Gericht. Das Verwaltungsgericht in Düsseldorf rief den EuGH an, um Fragen in Bezug auf das EU-Recht zu klären.

Der Besitz mehrerer Staatsbürgerschaften ist in Deutschland bislang nur in wenigen Fällen gestattet. Ende Juni tritt allerdings hierzulande ein neues Staatsangehörigkeitsrecht in Kraft, dass auch diese Möglichkeit vorsieht. Mit dem Verlust einer deutschen Staatsangehörigkeit ist gegebenenfalls auch der Verlust der Unionsbürgerschaft der EU verbunden, sofern die Betroffenen nicht noch die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedsstaats besitzen.

Wie der EuGH mitteilte, ist es laut Unionsrecht grundsätzlich erlaubt, dass Menschen automatisch die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaats entzogen wird, sofern sie "freiwillig" die Staatsbürgerschaft eines anderen Landes annehmen. Es sei dann "legitim", dass Mitgliedsstaaten mit Blick auf Fragen der "Verbundenheit und Loyalität" und der "Gegenseitigkeit der Rechte und Pflichten, die dem Staatsangehörigkeitsband zugrunde liegen", so entschieden.

Betroffene müssten im Fall des zeitgleichen Verlusts der Unionsbürgerschaft laut Unionsrecht aber die Möglichkeit haben, sich daraus ergebende etwaige Konsequenzen überprüfen zu lassen. Was "unverhältnismäßige Folgen" seien, müsse dabei wiederum an dem "vom nationalen Gesetzgeber verfolgten Ziel" gemessen werden, erklärte der EuGH in seinen Urteilen.

Laut Luxemburger Gericht hätten die Betroffenen im vorliegenden Fall einen Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit allerdings vermeiden können, wenn sie vor  Beantragung der türkischen Staatsangehörigkeit die Genehmigung der deutschen Behörden zur Beibehaltung der deutschen Nationalität beantragt und erhalten hätten. Das entsprach der Rechtslage zum fraglichen Zeitpunkt im Jahr 2000.

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Thu, 25 Apr 2024 09:12:25 GMT

Autozulieferer Continental zahlt 100 Millionen Euro Bußgeld im Dieselskandal

Der Autozulieferer Continental mit Sitz in Hannover zahlt im Dieselskandal ein Bußgeld von 100 Millionen Euro. Grund ist eine fahrlässige Aufsichtspflichtverletzung bei der Zulieferung von Motorsteuergeräten und Motorsteuerungssoftware unter anderem für Dieselautos von Volkswagen, wie Continental am Donnerstag mitteilte. Die Geldbuße setzt sich zusammen aus fünf Millionen Euro Strafe und 95 Millionen Euro Abschöpfung wirtschaftlicher Vorteile. Das Unternehmen habe den Bußgeldbescheid der Staatsanwaltschaft Hannover akzeptiert und auf Einlegung von Rechtsmitteln verzichtet. 

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft waren im Sommer 2020 bekannt geworden; damals durchsuchten Staatsanwaltschaft und Polizei mehrere Standorte von Continental wegen einer von Volkswagen verwendeten Abschalteinrichtung für einen Dieselmotor. Das Verfahren bezieht sich laut Continental auf die ehemalige Antriebssparte Powertrain, die 2021 als Vitesco Technologies abgespalten worden war. Damals war vereinbart worden, dass Vitesco "Continental von allen etwaigen Kosten und Verbindlichkeiten" freistellt - die 100 Millionen Euro muss also letztlich Vitesco zahlen. 

Continental betonte am Donnerstag, das Unternehmen habe "vollumfänglich mit der Staatsanwaltschaft kooperiert" und Ergebnisse eigener Untersuchungen fortlaufend "mit den Behörden geteilt". Das Unternehmen habe die Compliance signifikant gestärkt, also die unternehmensinterne Einhaltung von Gesetzen, Richtlinien und freiwilligen Regeln. Continental habe ein eigenständiges Vorstandsressort für Integrität und Recht geschaffen und sein System für technische Compliance weiter ausgebaut. Dies sei von der Staatsanwaltschaft bei der Bußgeldbemessung zugunsten von Continental berücksichtigt worden.

Der Continental-Vorstand für Integrität und Recht, Olaf Schick, erklärte, es sei "wichtig und in unserem eigenen Interesse, dass wir einen Schlussstrich unter das Bußgeldverfahren ziehen". Continental habe dem Thema Integrität "den höchsten Stellenwert gegeben, haben es organisatorisch neu aufgestellt und die Beschäftigten intensiv geschult". 

Die Geldbuße von 100 Millionen Euro belastet den Gewinn von Continental im laufenden Jahr nicht, wie das Unternehmen betonte. Es habe "zur Vorsorge für Bußgeldrisiken" wegen des Verfahrens der Staatsanwaltschaft Hannover bereits bis Ende 2023 eine Rückstellung in Höhe eines hohen zweistelligen Millionenbetrags gebildet. 

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Thu, 25 Apr 2024 09:11:00 GMT

Australien: 160 Grindwale stranden – Helfer kämpfen um die überlebenden Tiere

In West-Australien sind 160 Grindwalen im flachen Wasser gefangen. Obwohl Tierschützer alles tun, um die Tiere zu retten, stehen die Chancen schlecht.

An einem Strand an der australischen Westküste sind mehr als 160 Grindwale gestrandet. Nach Angaben der Behörde für Artenvielfalt und Naturschutz (DBCA) gerieten die Meeressäuger am Donnerstag nahe der Kleinstadt Dunsborough 250 Kilometer südlich von Perth in flachem Gewässer in Not. Bis zum Mittag (Ortszeit) seien 26 Tiere verendet, zitierte der Sender ABC eine DBCA-Sprecherin. Helfer versuchten fieberhaft, 140 weitere Wale am Leben zu erhalten. 

Es handele sich um vier Gruppen von Walen, die über eine Strecke von 500 Metern an dem Strand lägen. "Basierend auf früheren Strandungen dieser Walart, beispielsweise am Cheynes Beach in der Nähe von Albany im letzten Jahr, führen solche Ereignisse in der Regel dazu, dass die gestrandeten Tiere eingeschläfert werden müssen, was die humanste Lösung ist", teilte der Parks and Wildlife Service des Bundesstaates Western Australia auf Facebook mit.

STERN PAID Technik gegen Unterwasserlärm 13.05 Mit Booten versuchten Einsatzkräfte derweil, eine weitere Gruppe von etwa 20 Grindwalen (auch Pilotwale genannt) davon abzuhalten, ebenfalls zu stranden. Etwas weiter von der Küste entfernt befinde sich zudem eine weitere Herde von etwa 110 Walen in tieferem Wasser.

Tierschützer kämpfen um Grindwale

Zahlreiche Tierschützer und Anwohner seien an den Strand geeilt, um bei der Rettung zu helfen und die Tiere mit Wasser zu überschütten, berichteten Medien. Die Behörden forderten die Bevölkerung aber auf, sich den Walen nur unter Anleitung von Experten zu nähern. Walfangstation 09.05

"Wir wissen, dass die Menschen helfen wollen, aber wir haben sie gebeten, nicht zu versuchen, die Tiere ohne Anweisung des DBCA-Personals zu retten, da dies zu weiteren Verletzungen und Stress für die Tiere führen und eine koordinierte Rettungsaktion behindern könnte", schrieben die Behörden. Bei Massenstrandungen von Walen habe zudem die Sicherheit der Menschen immer höchste Priorität.

Massenstrandungen in Australien häufig

Die Situation sei schrecklich sagte der Meeresexperte Ian Wiese, der vor Ort war, Radio ABC Perth . "Es gibt viele Theorien auf der ganzen Welt, aber niemand konnte bisher wirklich eine Ursache für die Massenstrandungen von Walen finden."

Mehr als 50 Wale verenden nach Massenstrandung in Australien 12.59 In der gleichen Region war es 1996 zu einer Massenstrandung von 320 Grindwalen gekommen. Damals konnten fast alle Tiere gerettet werden. 2018 starben im westaustralischen Hamelin Bay 100 Ozeanriesen nach einer Massenstrandung. Im vergangenen Jahr waren am Cheynes Beach östlich der Stadt Albany fast 100 Grindwale gestrandet. Keines der Tiere überlebte. Grindwale bauen laut Experten extrem enge Bindungen untereinander auf. Zu bestimmten Jahreszeiten sind sie in großen Verbänden unterwegs, was das Risiko einer Massenstrandung erhöht. 

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Thu, 25 Apr 2024 09:07:46 GMT

Windmühlenflügel am Pariser Wahrzeichen Moulin Rouge abgestürzt

Das legendäre Pariser Cabaret Moulin Rouge hat sein bekanntes Wahrzeichen verloren: Die Flügel der roten Windmühle auf dem Dach des Moulin Rouge sind in der Nacht zum Donnerstag herabgestürzt. Verletzt wurde laut Feuerwehr niemand, weitere Einsturzgefahr bestehe nicht. Die Betreiber des Vergnügungstempels gingen von einem technischen Problem als Unglücksursache aus.

Die herunterstürzenden Flügel rissen drei Buchstaben der Leuchtreklame auf dem Dach des Moulin Rouge mit sich, so dass nur noch "lin Rouge" über dem Eingang zu lesen war. "Das ist ein komisches Gefühl, als ob der Eiffelturm seine Spitze verloren hätte", sagte der 58-jährige Daniel, der täglich auf dem Weg zur Arbeit an dem Cabaret vorbeikommt. "Hoffentlich kann es schnell repariert werden."

Das Gebäude und auch das Dach würden rund um die Uhr von Sicherheitsleuten überwacht, ein Sabotageakt könne ausgeschlossen werden, sagte Moulin Rouge-Generaldirektor Jean Victor Clerico: "Es handelt sich offensichtlich um ein technisches Problem." Auf das Programm des Vergnügungstempels werde der Vorfall "keinerlei Auswirkungen" haben, betonte Clerico. Die Vorstellungen am Donnerstagabend sollten wie geplant stattfinden: "Wir werden diese Herausforderung meistern."

Das Moulin Rouge wurde im selben Jahr eröffnet, in dem der Eiffelturm fertiggestellt wurde. Ende des 19. Jahrhunderts gab es etwa 30 Windmühlen auf dem Hügel Montmartre, der wegen seines Lichts und der geringen Mietpreise außerhalb des Pariser Zentrums zahlreiche Künstler anzog, unter ihnen Auguste Renoir und Pablo Picasso. Der Maler Henri Toulouse-Lautrec zählte zu den regelmäßigen Besuchern des Moulin Rouge und porträtierte dessen Tänzerinnen und Gäste. 

Das bisher schlimmste Unglück in der mehr als hundertjährigen Geschichte des Vergnügungslokals war ein durch Bauarbeiten ausgelöster Brand 1915. Danach musste das Moulin Rouge neun Jahre für Renovierungsarbeiten geschlossen bleiben.

Das Varieté-Theater am Fuße des Montmartre ist bis heute ein Touristenmagnet und bekannt für seine Cancan-Tänzerinnen. Allabendlich werden im Moulin Rouge zwei Vorstellungen gegeben, das Cabaret zählt rund 600.000 Zuschauer pro Jahr. Am 6. Oktober feiert das Moulin Rouge seinen 135. Geburtstag.

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Thu, 25 Apr 2024 09:07:16 GMT

Apps auf Rezept: Techniker Krankenkasse beklagt Preisspirale

Die Techniker Krankenkasse (TK) hat eine Preisspirale bei Apps auf Rezept beklagt. Der Durchschnittspreis für digitale Gesundheitsanwendungen erhöhte sich von 2020 bis 2023 um 50 Prozent, wie die TK am Donnerstag in Hamburg mitteilte. In vielen Fällen sei der Nutzen einer Anwendung anfangs noch gar nicht belegt.

Lag der Durchschnittspreis für eine Gesundheitsapp im Jahr 2020 noch bei 418 Euro, waren es demnach im vergangenen Jahr bereits 628 Euro. Der höchste Preis wurde mit 2077 Euro für die App Levidex gegen Multiple Sklerose beobachtet. Die Preise seien zuletzt "exorbitant gestiegen", kritisierte TK-Vorstandschef Jens Baas. Er forderte "eine wirksame Regulierung" der Preise für Apps auf Rezept.

Seit dem Start der Gesundheitsapps auf Rezept im September 2020 wurden hunderttausende solcher Anwendungen über die Kassen in Anspruch genommen. Die Kosten solcher Apps etwa bei Schmerzen, Diabetes oder zur Gewichtsreduktion werden von den Krankenkassen erstattet. Zuvor muss das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Funktion, Qualität, und Datensicherheit der Produkte geprüft haben.

Die Hersteller können die Preise im ersten Erstattungsjahr unabhängig vom nachgewiesenen Nutzen frei festlegen. Erst ab dem zweiten Jahr muss die Wirksamkeit durch Studien belegt werden, und endgültige Preise werden zwischen Krankenkassen und Anbietern verhandelt. Nach Angaben von Baas kalkulieren die Hersteller die Abschläge der späteren Preisverhandlungen mit den Kassen bereits ein und setzen die Einstiegspreise immer höher an. Dadurch habe sich "eine Preisspirale nach oben in Gang gesetzt".

Dem TK -Report zufolge konnten 29 von 45 Anwendungen den Nutzen im Verlauf des Probejahres nicht nachweisen. Die Kassen müssten dann weiterhin die höheren Preise bezahlen, bis der Nutzen abschließend belegt sei.

Bis Ende 2023 wurden allein bei der TK 106.000 Freischaltcodes für digitale Gesundheitsanwendungen eingelöst. Am häufigsten verschrieben wurden Apps für die mentale Gesundheit, gegen Übergewicht und Diabetes sowie gegen Rücken- und Knieschmerzen. Mit 67,5 Prozent nutzen deutlich mehr Frauen als Männer solche Apps. Das Durchschnittsalter liegt bei 45 Jahren.

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Thu, 25 Apr 2024 09:06:13 GMT

Jahresauftakt: Deutsche Bank steigert Gewinn zum Jahresauftakt

Die Zwischenbilanz fällt besser aus als erwartet. Das verdankt die Deutsche Bank vor allem einem Geschäftsbereich. Die Pannen bei der Postbank hingegen sind nicht völlig verdaut.

Sparbemühungen und sprudelnde Erträge im Kapitalmarktgeschäft haben der Deutschen Bank zum Jahresauftakt einen Milliardengewinn beschert. Zugleich rüstet sich Deutschlands größtes Geldhaus für weitere Rückschläge im Markt für Gewerbeimmobilien sowie als Folge der IT-Pannen bei der Postbank. Das Management gehe jedoch davon aus, dass diese Lasten im Laufe des Jahres geringer werden, sagte Finanzvorstand James von Moltke am Donnerstag in einer Telefonkonferenz.

Der Vorsteuergewinn erhöhte sich in den ersten drei Monaten 2024 im Vergleich zum Vorjahresquartal um zehn Prozent auf etwas mehr als zwei Milliarden Euro. Unter dem Strich entfiel auf die Aktionärinnen und Aktionäre des Frankfurter Dax-Konzerns ein Nettogewinn von rund 1,3 Milliarden Euro - ebenfalls zehn Prozent mehr als vor Jahresfrist. Insgesamt sei dies das "beste Ergebnis seit 2013", bilanzierte Konzernchef Christian Sewing .

Das Vertrauen der Kundschaft müsse sich die Deutsche Bank allerdings "jeden Tag aufs Neue erarbeiten", um so das Ziel zu erreichen, "mittelfristig an die Spitze der europäischen Banken zurückzukehren", schrieb Sewing an die Belegschaft.

Weitere Aufräumarbeiten bei der Postbank

Kratzer bekommen hat das Image zuletzt durch Pannen bei der zum Konzern gehörenden Postbank. Die Übertragung des Kundengeschäfts auf die Computersysteme der Deutschen Bank im vergangenen Jahr lief nicht rund. Kunden konnten zeitweise nicht auf ihre Konten zugreifen, Baufinanzierungen verzögerten sich, Menschen mit Pfändungsschutzkonten kamen zeitweise nicht an dringend notwendiges Geld.

Weil sich die Probleme über Monate hinzogen, schickte die Finanzaufsicht Bafin dem Institut einen Sonderbeauftragten ins Haus. Ende März 2024 hatte die Bank den Rückstau bei kundenkritischen Prozessen nach eigenen Angaben endlich abgearbeitet. Bei der Servicequalität sieht das Geldhaus aber noch Luft nach oben.

Es müssten bei der Postbank noch einige Dinge "aufgeräumt" werden, sagte Finanzvorstand von Moltke. "Es gibt einige verbleibende nicht kundenspezifische Probleme, die wir im zweiten Quartal bereinigen werden." Die jüngsten Warnstreiks bei der Postbank im Zuge der laufenden Tarifrunde könnten zudem im Kundenservice erneut zu Verzögerungen geführt haben. Wie viele Postbank-Kunden bislang entschädigt wurden und wie viel Geld dafür geflossen ist, wollen von Moltke nicht verraten. Insgesamt dürfte das Chaos bei der Postbank nach seinen Angaben die Deutsche Bank etwa 100 Millionen Euro kosten.

Mehr Vorsorge für mögliche Rückschläge

Unter anderem für die Probleme bei der Postbank sowie mögliche Kreditausfälle im Zuge der Krise an den Märkten für Büro- und Handelsimmobilien insbesondere in den USA legte die Deutsche Bank im ersten Quartal 439 Millionen Euro zurück und damit 18 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Für das Gesamtjahr rechnet der Konzern mit einer Risikovorsorge in etwa auf Vorjahresniveau, 2023 waren es 1,5 Milliarden Euro.

Bei den Kosten steht der Vorstand auf der Bremse. Erst Anfang Februar hatte Konzernchef Sewing den Abbau von 3500 Jobs bis Ende 2025 angekündigt. Darin enthalten sind 800 Stellen, deren Wegfall die Bank bereits im vergangenen Jahr bekannt gegeben hatte. Stellen gestrichen werden vor allem in Bereichen, die nicht direkt mit Kunden zu tun haben. Das Vertriebsnetz in Deutschland wird gestrafft, interne Prozesse sollen vereinfacht und automatisiert werden. Die Einsparungen aus "abgeschlossenen Effizienzmaßnahmen" bezifferte die Bank zum Ende des ersten Quartals auf 1,4 Milliarden Euro.

Der Rückenwind durch die stark gestiegenen Zinsen, von denen die Deutsche Bank wie andere Geldhäuser profitiert, hat bereits etwas nachgelassen, wie die Zwischenbilanz für das erste Quartal zeigt. Den geringeren Zinsüberschuss konnte Deutschlands größte Geldhaus aber durch steigende Provisionseinnahmen in allen Geschäftsfeldern wettmachen. Vor allem die Investmentbank mit einem florierenden Anleihe- und Währungshandel sorgte dafür, dass die Erträge - also die gesamten Einnahmen des Konzerns - mit rund 7,8 Milliarden Euro leicht über dem Niveau des Vorjahreszeitraums lagen.

Deutsche Bank Q1/2024 Deutsche-Bank-Chef Sewing zu Q1/2024 Deutsche Bank Q1/2023 Geschäftsberichte Deutsche Bank Analystenschätzungen Deutsche Bank Überblick Deutsche Bank zur Strategie Bafin zu Problemen bei der Postbank 4.9.2023 Zwischenberichte Deutsche Bank Deutsche Bank Jahresbilanz 2023 Bafin zu Sonderbeauftragtem 2.10.2023

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Thu, 25 Apr 2024 09:05:13 GMT

Unfall: Autofahrer prallt gegen Baum und wird schwer verletzt

Ein 22 Jahre alter Autofahrer kommt von der Straße ab und wird schwer verletzt. Die Staatsanwaltschaft beauftragt einen Sachverständigen mit der Rekonstruktion des Unfalls.

Ein Mann ist im Odenwald mit seinem Auto gegen einen Baum gefahren und schwer verletzt worden. Der 22-Jährige wurde am frühen Donnerstagmorgen in eine Klinik gebracht, wie die Polizei in Darmstadt mitteilte. Warum sein Fahrzeug zuvor von der Landstraße bei Michelstadt abgekommen war, muss noch ermittelt werden. Zur Klärung der genauen Unfallursache beauftragte die Staatsanwaltschaft einen Sachverständigen. Die Straße wurde drei Stunden lang voll gesperrt.

PM

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Thu, 25 Apr 2024 09:04:17 GMT

Russische Invasion: Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Nach monatelangem Bangen zeigt die Ukraine sich erleichtert über die endlich freigegebenen US-Hilfen, deren erster Teil nun sofort auf den Weg gebracht werden soll. Die News im Überblick.

Nach der Freigabe neuer Ukraine -Hilfen durch den Kongress hat US-Präsident Joe Biden ein sofortiges neues Militärpaket für das von Russland angegriffene Land angekündigt. Die Ukraine, die sich derzeit in einer besonders schwierigen Kriegsphase befindet, zeigte sich nach dem monatelangen Bangen erleichtert. 

USA schicken Milliardenpaket mit Militärhilfe

"In den nächsten Stunden" werde man damit beginnen, Ausrüstung für die Flugabwehr, Artillerie, Raketensysteme und gepanzerte Fahrzeuge in die Ukraine zu schicken, sagte Biden bei einer Rede im Weißen Haus. Das neue Paket mit einem Wert von rund einer Milliarde US-Dollar enthält einer vom US-Verteidigungsministerium veröffentlichten Übersicht zufolge dringend benötigte Artilleriegranaten verschiedener Kaliber und Raketen für Flugabwehrsysteme sowie gepanzerte Fahrzeuge. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge sollen auch ATACMS-Raketen enthalten sein - unklar war allerdings zunächst, welche Reichweite diese haben.

Nach einer monatelangen innenpolitischen Hängepartie hatte der US-Kongress mit der Zustimmung des Senats milliardenschwere Hilfen für die von Russland angegriffene Ukraine gebilligt - und damit den Weg für neue Waffenlieferungen erst freigemacht. Das Gesetz sieht Hilfen im Umfang von rund 61 Milliarden US-Dollar (57 Milliarden Euro) für Kiew vor. Die US-Regierung hatte die Freigabe der Mittel vom Parlament lange und vehement gefordert.

Selenskyj dankt Biden

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zeigte sich erleichtert über das amerikanische Sofort-Hilfspaket. "Wir bekommen die Unterstützung, die wir brauchen, um unsere Leben weiter vor russischen Angriffen zu schützen", schrieb Selenskyj auf der Plattform X (früher Twitter). "Ich bin Präsident Biden, dem Kongress und allen Amerikanern dankbar, die erkennen, dass wir Putin den Boden unter den Füßen wegziehen müssen, anstatt ihm zu gehorchen", fügte er hinzu. Mit Blick auf die schwere Lage an der Front betonte der ukrainische Staatschef in seiner abendlichen Videoansprache aber auch: "Nun werden wir alles tun, um die sechs Monate auszugleichen, die in Debatten und Zweifeln vorbeigezogen sind."

USA lieferten bereits weitreichende ATACMS-Raketen

Bekannt wurde nun zudem, dass die USA bereits vor einiger Zeit ATACMS-Raketen an die Ukraine geliefert haben. Die Präzisionswaffen seien von der US-Regierung im Stillen genehmigt worden, teilte das Verteidigungsministerium mit. Sie seien Teil eines von den USA im März bekannt gegebenen Notfall-Militärpakets für die Ukraine gewesen, dort aber nicht explizit aufgeführt worden, "um die operative Sicherheit der Ukraine auf deren Ersuchen hin aufrechtzuerhalten". Auch bei diesen bereits gelieferten ATACMS-Raketen gab es zunächst keine Angaben darüber, ob es sich um Modelle mit einer Reichweite von rund 300 Kilometern oder solche mit geringerer Reichweite handelte. 

Der Sender NBC News berichtete unter Berufung auf US-Regierungsvertreter, die Geschosse seien bereits in der vergangenen Woche bei einem Angriff auf der von Russland annektierten Halbinsel Krim sowie in dieser Woche bei einem Angriff auf die besetzte Stadt Berdjansk im Südosten der Ukraine zum Einsatz gekommen. 

Bereits im Oktober hatte die Ukraine bei der Verteidigung gegen den russischen Angriffskrieg ATACMS-Raketen aus den USA eingesetzt. Damals handelte es sich um Modelle mit einer geringeren Reichweite von rund 165 Kilometern. Die ukrainische Regierung hatte ATACMS-Raketen mit höherer Reichweite gefordert. 

Bei dem Waffensystem (englisch: Army Tactical Missile System) gibt es die Sorge, dass damit auch Ziele in Russland angegriffen werden könnten. Daher reagierten die USA und andere westliche Partner lange sehr zögerlich auf die Forderungen aus Kiew. 

Selenskyj: Moskau will Friedenskonferenz verhindern

Selenskyj wirft Russland vor, eine für Juni geplante internationale Friedenskonferenz in der Schweiz verhindern zu wollen. Vor ukrainischen Diplomaten und ausländischen Botschaftern in Kiew berief sich Selenskyj bei dieser Aussage auf Geheimdienstinformationen. Es gebe "konkrete Daten, dass Russland nicht nur den Friedensgipfel stören will, sondern auch einen konkreten Plan hat: wie man das macht, wie man die Zahl der teilnehmenden Länder reduziert, wie man vorgeht, um sicherzustellen, dass es noch länger keinen Frieden gibt", sagte der Präsident am Mittwochabend. Genauere Angaben machte er nicht.

Man werde die Partner auf diplomatischen Kanälen informieren über die Moskauer Versuche, sagte Selenskyj nach Angaben seines Präsidialamtes. "Wir müssen gemeinsam dagegen vorgehen, wir müssen uns gemeinsam für einen gerechten Frieden einsetzen." Die Staats- und Regierungschefs der Welt sollten bald Einladungen zu dem Treffen erhalten, kündigte der Präsident an. Die neutrale Schweiz plant für den 15. und 16. Juni in der Nähe von Luzern eine Friedenskonferenz zur Ukraine.

Pistorius: Russlands Rüstungsproduktion füllt bereits Depots

Russland produziert derweil nach Einschätzung von Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits Waffen und Munition über den Bedarf für den Angriffskrieg gegen die Ukraine hinaus. Registriert werde, wie mit steigenden Rüstungsausgaben und einer Anordnung der Kriegswirtschaft "ein großer Teil oder ein Teil dessen, was neu produziert wird, gar nicht mehr an die Front geht, sondern in den Depots landet", sagte Pistorius in der ARD-Sendung "Maischberger".

Er warnte zugleich vor weiteren militärischen Ambitionen von Russlands Präsident Wladimir Putin. Pistorius sagte: "Jetzt kann man naiv sein und sagen, das macht er nur aus Vorsicht. Ich würde eher als skeptischer Mensch sagen in dem Fall, das macht er, weil er im Zweifel irgendwas vorhat oder haben könnte."

Selenskyj dankt Katar für Hilfe

Derweil bedankte sich Selenskyj beim einflussreichen Golf-Emirat Katar für Hilfe bei der Freilassung von 16 gewaltsam nach Russland verschleppten ukrainischen Kindern. "Dank der Vermittlungsbemühungen unseres befreundeten Katars wurden sie freigelassen und mit ihren Familien zusammengeführt", schrieb Selenskyj auf der Plattform X (vormals Twitter). Die Kinder und ihre Angehörigen befänden sich derzeit in Katar zur medizinischen, psychischen und sozialen Genesung. 

Die Ukraine identifizierte bis Februar eigenen Angaben zufolge knapp 20.000 Kinder, die nach Russland oder in russisch besetzte Gebiete der Ukraine gebracht worden sein sollen. Nur mehrere Hundert davon sollen bisher zurückgekehrt sein. Die Angaben konnten unabhängig zunächst nicht überprüft werden.

Die Golfstaaten wie Katar pflegen meist gute Beziehungen mit Russland und bemühen sich im Ukraine-Krieg um Neutralität. Moskau ist für sie ein wichtiger Partner etwa im Energiebereich. Russland wird vorgeworfen, durch die gewaltsame Verschleppung absichtlich die Identität ukrainischer Kinder zu zerstören und tiefe emotionale und psychologische Traumata zu verursachen. 

Papst ruft Kriegsparteien zu Verhandlungen auf

Angesichts der vielen bewaffneten Konflikte rund um die Welt hat Papst Franziskus zu Lösungen am Verhandlungstisch aufgerufen. "Bitte, alle Länder im Krieg: Beendet den Krieg. Bemüht Euch um Verhandlungen. Bemüht Euch um Frieden", sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche in einem am Mittwochabend ausgestrahlten Interview des US-Fernsehsenders CBS. "Ein ausgehandelter Frieden ist besser als ein Krieg ohne Ende." Auf die Frage, ob er selbst als Vermittler in Konflikten zur Verfügung stehe, antwortete der 87-Jährige: "Ich kann beten. Das mache ich. Ich bete viel."

Franziskus ging nicht direkt auf die Frage ein, ob er nach mehr als zwei Jahren Krieg in der Ukraine eine Botschaft für den russischen Präsidenten Wladimir Putin habe. Stattdessen antwortete er mit dem allgemeinen Appell. Vergangenen Monat hatte Franziskus mit einem anderen TV-Interview in der Ukraine für erhebliche Verärgerung gesorgt. Damals empfahl er, über ein Hissen der "weißen Fahne" nachzudenken - in Kriegszeiten allgemein das Zeichen für Kapitulation. Der Vatikan versucht seit längerer Zeit ohne großen Erfolg, zwischen Kiew und Moskau zu vermitteln.

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Thu, 25 Apr 2024 09:03:20 GMT

Verkehr: Nächster Tarifabschluss für den kommunalen Nahverkehr

Während die privaten Busfahrer in Hessen streiken, ist der Tarifkonflikt bei den kommunalen Nahverkehrsbetrieben nahezu beendet. Nach Verdi hat sich nun auch der Deutsche Beamtenbund (DBB) mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) Hessen auf Eckpunkte eines neuen Tarifvertrags geeinigt, wie die Gewerkschaft am Donnerstag auf Nachfrage bestätigte.

Während die privaten Busfahrer in Hessen streiken, ist der Tarifkonflikt bei den kommunalen Nahverkehrsbetrieben nahezu beendet. Nach Verdi hat sich nun auch der Deutsche Beamtenbund (DBB) mit dem Kommunalen Arbeitgeberverband (KAV) Hessen auf Eckpunkte eines neuen Tarifvertrags geeinigt, wie die Gewerkschaft am Donnerstag auf Nachfrage bestätigte.

Mit Verdi hatten sich die kommunalen Arbeitgeber bereits am 15. April geeinigt, nun folgte laut KAV der Beamtenbund. Die Parteien vereinbarten eine beidseitige Erklärungsfrist bis zum 15. Juni 2024. Verdi hat dem Kompromiss für die Fahrer der kommunalen Verkehrsbetriebe ebenfalls noch nicht endgültig zugestimmt.

Die Einigung zwischen DBB und KAV sieht unter anderem eine Verringerung der Wochenarbeitszeit von 39 auf 38 Wochenstunden bis 2026 vor sowie eine Erhöhung des Sonntagszuschlags von 25 auf 50 Prozent und eine höhere Jahressonderzahlung. Davon unberührt ist der Warnstreik bei den privaten Busunternehmen Hessens, der am Donnerstag zu zahlreichen Fahrtausfällen vor allem in der Fläche geführt hat.

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Thu, 25 Apr 2024 09:03:01 GMT

Kriminalität: Mann sticht auf Mitbewohner ein: Mutmaßliches Tötungsdelikt

Ein 41-Jähriger ist in Berlin-Oberschöneweide mutmaßlich von seinem Mitbewohner tödlich verletzt worden. Eine Mordkommission ermittelt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach rief der mutmaßliche Täter am späten Mittwochabend die Polizei und Feuerwehr, nachdem er auf seinen 41 Jahre alten Mitbewohner eingestochen haben soll.

Ein 41-Jähriger ist in Berlin -Oberschöneweide mutmaßlich von seinem Mitbewohner tödlich verletzt worden. Eine Mordkommission ermittelt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Demnach rief der mutmaßliche Täter am späten Mittwochabend die Polizei und Feuerwehr, nachdem er auf seinen 41 Jahre alten Mitbewohner eingestochen haben soll.

Rettungskräfte brachten den Verletzten unter Reanimationsmaßnahmen in ein Krankenhaus. Dort starb er kurz darauf. Der 44 Jahre alte Tatverdächtige wurde von der Polizei festgenommen. Die Hintergründe sind laut Polizei bislang unklar.

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Thu, 25 Apr 2024 08:59:56 GMT

Regierung: Umweltbundesamt eröffnet neuen Standort in Cottbus

Das Umweltbundesamt (UBA) hat am Donnerstag seinen neuen Standort in Cottbus eröffnet. Zehn Mitarbeiter werden hier künftig zum Thema Dekarbonisierung der Industrie und des Verkehrs forschen, hieß es in einer Mitteilung der Behörde vom Donnerstag. Es gehe auch darum sich mit den lokalen Akteuren auf diesem Gebiet auszutauschen und zu vernetzen.

Das Umweltbundesamt (UBA) hat am Donnerstag seinen neuen Standort in Cottbus eröffnet. Zehn Mitarbeiter werden hier künftig zum Thema Dekarbonisierung der Industrie und des Verkehrs forschen, hieß es in einer Mitteilung der Behörde vom Donnerstag. Es gehe auch darum sich mit den lokalen Akteuren auf diesem Gebiet auszutauschen und zu vernetzen.

"Die Dekarbonisierung unserer Industrie ist eine zentrale Weichenstellung auf dem Weg zur Klimaneutralität", sagte Präsident Dirk Messner bei der Eröffnung. "Die Lausitz ist eine der Regionen, die von dieser Transformation künftig profitieren wird, deswegen ist Cottbus genau der richtige Standort für das neue Fachgebiet des UBA." Der Großteil der Mitarbeiter werde untersuchen, wie sich energieintensive Industrieprozesse unter Berücksichtigung weiterer Umweltbelange klimaneutral umgestalten ließen. So soll insbesondere die Dekarbonisierung von Industrieprozessen durch die Umstellung auf Strom vorangetrieben und prozessbedingte CO₂-Emissionen perspektivisch verringert werden.

Der Hauptsitz des Umweltbundesamtes ist in Dessau-Roßlau. Ende vergangenen Jahres arbeiteten insgesamt 1097 Mitarbeitenden am Standort Dessau. Außerdem zählt das Amt 589 Beschäftigte in Berlin und 144 an anderen Standorten.

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Thu, 25 Apr 2024 08:59:47 GMT

Lebensmitte: Tomaten-Trio ist bayerisches Gemüse des Jahres

Das bayerische Gemüse des Jahres ist eine Tomatenmischung mit dem Namen Tommis Meistertrio. Das vom Bayerischen Gärtnerei-Verband (BGV) gewählte Gemüse wurde am Mittwoch in Veitshöchheim (Landkreis Würzburg) vorgestellt. Anlässlich der kommenden Fußball-EM soll das Tomatentrio mit seinen drei Farben - Dunkel, Rot, Gelb - an die deutsche Flagge erinnern. Es handelt sich um drei verschiedene Pflanzen, deren Früchte beim Verzehr kombiniert werden sollen.

Das bayerische Gemüse des Jahres ist eine Tomatenmischung mit dem Namen Tommis Meistertrio. Das vom Bayerischen Gärtnerei-Verband (BGV) gewählte Gemüse wurde am Mittwoch in Veitshöchheim (Landkreis Würzburg) vorgestellt. Anlässlich der kommenden Fußball-EM soll das Tomatentrio mit seinen drei Farben - Dunkel, Rot, Gelb - an die deutsche Flagge erinnern. Es handelt sich um drei verschiedene Pflanzen, deren Früchte beim Verzehr kombiniert werden sollen.

Außerdem wurde die Bayerische Pflanze des Jahres präsentiert: Bella Stella, eine Geranienart. Gewählt wurden die Pflanzen laut BGV von etwa 20 Vertreterinnen und Vertretern aus allen bayerischen Bezirken.

Am kommenden Samstag (27. April) ruft der BGV zum "Tag der offenen Gärtnerei " auf. Dann soll Bella Stella erstmals in den Gärtnereien zu sehen und zu kaufen sein. Bereits seit dem Jahr 2001 wird in Bayern eine Pflanze des Jahres gekürt. Das "Bayerische Gemüse des Jahres" wurde heuer zum zehnten Mal gewählt. Laut BGV handelt es sich stets um neue Pflanzen oder bekannte Pflanzen in neuem Gewand. Wichtig sei etwa, dass die Pflanzen angesichts des Klimawandels robust und hitzetolerant seien.

Programm Pflanze des Jahres Gemüse des Jahres

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Thu, 25 Apr 2024 08:59:02 GMT

Bildungspolitik: Linke blitzt mit Reformvorschlägen für Schulen ab

An vielen Schulen sieht es eng aus mit Lehrkräften, die Aufgaben haben zugenommen. Die Linke hat nun Reformen vorgelegt, blitzte damit aber im Parlament ab.

Mindestlehrerzahlen für die Schulen, mehr Eigenverantwortung und eine Modernisierung des Schulsystems: Mit ihren Vorschlägen zur Novellierung des Schulgesetzes ist die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt nicht durchgedrungen. Die Parlamentarier der schwarz-rot-gelben Koalition und der AfD machten nicht einmal den Weg in den Bildungsausschuss frei. Mehrere Abgeordnete sagten, es handele sich um bekannte Ideen, die schon mehrfach diskutiert worden seien. Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) kündigte ein eigenes neues Schulgesetz an. Es könne voraussichtlich schon für die Juni-Sitzung in den Landtag eingebracht werden.

Lippmann beschrieb, dass viele Schulen am Limit seien, immer mehr Aufgaben kämen auf sie zu bei fehlendem Personal. "Wir stehen mit unserem Schulsystem an einem Scheideweg. Wir können nicht so weitermachen, wie bisher und das heißt, die Koalition und vor allem die CDU kann nicht so weitermachen wie bisher", sagte Lippmann. Bildungsministerin Eva Feußner (CDU) entgegnete: "Ich kann diese Untergangsszenarien nicht mehr ertragen".

Alle Stimmen gab es hingegen für einen neuen Weg bei der Ausbildung von Sekundarschullehrkräften. Sachsen-Anhalts Landtag schafft die Grundlage schaffen für ein neues praxisorientiertes, duales Lehramtsstudium für Sekundarschulen. Die Abgeordneten überwiesen einen Entwurf für eine Änderung des Schulgesetzes einstimmig in den entsprechenden Bildungsausschuss, der noch am selben Tag tagen sollte.

Den Plänen zufolge sollen zum Wintersemester 2024/25 die ersten 30 Studierenden an der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg beginnen. Ähnlich wie bei den Polizeianwärterinnen und -anwärtern erhalten sie während der Ausbildung eine Vergütung. Es handelt sich um einen Modellstudiengang, der für fünf bis sieben Jahre erprobt und dann bewertet werden soll. Während des Studiums sind die angehenden Lehrer schon regelmäßig an Schulen tätig.

Der CDU-Abgeordnete Carsten Borchert sagte, von dem Modellprojekt erwarte man sich, dass die Studierenden schneller für das Lehramt qualifiziert und auch neue Zielgruppen erreicht werden könnten.

Der Schulgesetzentwurf der Linken hatte unter anderem einen Personalschlüssel für die Schulen vorgesehen. Wie bei den Kitas für die Erzieher sollte so festgelegt werden, wie viele Lehrkräfte an den Schulen tätig sein müssen. Bislang obliege es dem Bildungsministerium, wie genau die Ausstattung mit Lehrkräften aussieht. Grundsätzlich sollte das Parlament mehr Mitsprache im Schulbereich erhalten.

Der Gesetzentwurf sah zudem eine Reform der Lehrkräfteausbildung vor. Es sollten statt 5 noch 3 Ausbildungsrichtungen angeboten werden: für jüngere Schüler im Primarbereich, für ältere im Sekundarbereich und für Berufsschulen. Es solle keine spezielle Ausbildung mehr für Förderschulen geben. Zudem sollten Gymnasien und Gemeinschaftsschulen stärker gleichberechtigt nebeneinander stehen. Das Image von Sekundarschulen gilt als angekratzt. Dort ist auch der Lehrermangel besonders groß.

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Thu, 25 Apr 2024 08:57:11 GMT

Medienbericht: Atom-Aus: Habeck-Mitarbeiter sollen Kritik ignoriert haben

Vor dem Atomausstieg sollen Mitarbeiter von Wirtschaftsminister Habeck interne Bedenken nicht berücksichtigt haben. Das geht aus nun veröffentlichten Akten hervor. Habecks Haus weist die Vorwürfe zurück.

Wichtige Mitarbeiter von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) sollen nach einem Bericht des Magazins "Cicero" interne Bedenken gegen den Sinn eines fristgerechten Atomausstiegs unterdrückt haben. Das Wirtschaftsministerium weist die Darstellung zurück.

Das Magazin bezieht sich in seiner Berichterstattung zum Thema auf internen Schriftverkehr der beiden Ministerien. Ein "Cicero"-Journalist hatte erfolgreich auf die Herausgabe der bis dahin vom Wirtschaftsministerium unter Verschluss gehaltenen Unterlagen geklagt.

Brisanter Vermerk vom 3. März 2022

So argumentierten Mitarbeiter von Habecks Ministerium im Entwurf eines Vermerks vom 3. März 2022, unter bestimmten Umständen könne eine begrenzte Laufzeitverlängerung der verbleibenden deutschen Atomkraftwerke bis in das folgende Frühjahr sinnvoll sein. Sie rieten dazu, diese Möglichkeit weiter zu prüfen. Das Papier liegt auch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vor. In der Leitungsebene lag das Dokument laut Ministerium nur Staatssekretär Patrick Graichen vor, einem Parteifreund Habecks, der später nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft das Amt räumen musste - den Minister hätte es damit nicht erreicht.

Das Wirtschaftsministerium sagt dazu, das Papier sei eingeflossen in einen später veröffentlichten Prüfvermerk der Ministerien für Wirtschaft und Umwelt, in dem diese sich gegen eine Laufzeitverlängerung aussprachen - unter Verweis auf die "sehr hohen wirtschaftlichen Kosten, verfassungsrechtlichen und sicherheitstechnischen Risiken", wie es in einer Pressemitteilung hieß. In einem anderen Fall formulierte Graichen dem "Cicero"-Bericht zufolge einen Vermerk, in dem er für den fristgerechten Atomausstieg argumentierte und den er an Habeck weiterleitete. Dabei habe der Abteilungsleiter für Nukleare Sicherheit und Strahlenschutz im Umweltministerium, Gerrit Niehaus, Bedenken bezüglich des Inhalts angemeldet.

Das sagt das Ministerium

Aus dem Ministerium heißt es, man habe sich seit Ausbruch des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 immer wieder mit der Frage beschäftigt, ob und inwiefern eine Laufzeitverlängerung der drei damals noch laufenden deutschen Atomkraftwerke die Energiesicherheit erhöhen könne. "Diese Prüfung erfolgte stets ergebnisoffen und transparent." Und weiter: "Abwägungen und Entscheidungen fußten dabei auf den zum jeweiligen Zeitpunkt zur Verfügung stehenden Informationen sowie in Anbetracht der realen, sich erst im Laufe der Monate verändernden und zuspitzenden Lage." Maßgabe aller Entscheidungen in der Energiekrise sei immer die Versorgungssicherheit gewesen.

Am 15. April 2023 hatte Deutschland den Atomausstieg endgültig vollzogen und die letzten drei Meiler Isar 2, Neckarwestheim 2 und Emsland abgeschaltet. Der Rückbau ist eingeleitet und kann bis zu 15 Jahre dauern. Die Kraftwerke hätten ursprünglich bereits zum Jahreswechsel davor vom Netz gehen sollen, der Betrieb war aber zur Sicherung der Stromversorgung verlängert worden. Die Grünen hatten sich lange gegen einen solchen Schritt gewehrt, schließlich aber Habecks Idee einer vorübergehenden Einsatzreserve für die letzten deutschen Atomkraftwerke unterstützt. Am Ende sprach Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein Machtwort für den Weiterbetrieb.

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Thu, 25 Apr 2024 08:56:53 GMT

Landtag: Woidke nennt geplante Medizinische Universität Revolution

Die geplante Unimedizin in der Lausitz gilt als Leuchtturmprojekt für den Strukturwandel. Brandenburgs Landtag debattiert über die Errichtung der Uni - ein Mammutprojekt.

Die geplante Medizinische Universität in Cottbus wird nach Ansicht von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) eine Revolution und ein Modell für Deutschland. "Es geht hier um nicht weniger als um die Gesundheitsversorgung der Zukunft", sagte Woidke am Donnerstag im Landtag in Potsdam. "Brandenburg wird zu einem Reallabor für die Entwicklung einer modernen Gesundheitsversorgung." Die Unimedizin am Carl-Thiem-Klinikum, die in eine Modellregion eingebettet werden soll, ist Teil des Förderpakets zum Strukturwandel in der Lausitz nach Ende des Braunkohleabbaus.

Der Regierungschef forderte Weltoffenheit, um die besten Köpfe zu gewinnen: "Rassismus und Rechtsextremismus können wir uns nicht leisten." AfD-Fraktionschef Hans-Christoph Berndt warnte, es sei nicht klar, wie gut die Universitätsmedizin sein und wie lange es sie geben werde. Der Wissenschaftsrat, ein Beratungsgremium von Bund und Ländern, hatte für die Schaffung der Uni grünes Licht gegeben.

Die ersten Studierenden sollen zum Wintersemester 2026/27 starten. Bis 2038 sollen laut Woidke fast vier Milliarden Euro von Bund und Land investiert werden, 1300 neue Arbeitsplätze entstehen. Die rot-schwarz-grüne Koalition will damit auch den Ärztemangel lindern. Geplant ist eine Landarztquote von 10 Prozent für Bewerber, die im Land bleiben.

Wissenschaftsministerium Brandenburg über geplante Medizinische Uni

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Thu, 25 Apr 2024 08:56:03 GMT

Diebstähle: Paar soll E-Bikes gestohlen und ins Ausland gebracht haben

Zwei Verwandte sollen über Monate E-Bikes gestohlen und ins Ausland gebracht haben: Nun sitzen der Mann und die Frau in Untersuchungshaft. Die Polizei sucht nach weiteren Diebesopfern.

Ein Diebespaar soll E-Bikes im Wert von insgesamt rund 120.000 Euro aus Garagen und Carports gestohlen und ins Ausland gebracht haben. Der 35-Jährige und die 58-Jährige sollen mindestens seit Dezember in den Landkreisen Heilbronn , Ludwigsburg, Schwäbisch-Hall, Karlsruhe und den Enzkreis auf Diebestour gegangen sein, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Heilbronn am Donnerstag mit. Der Mann, der in Bosnien-Herzegowina lebe, sei mehrfach zu seiner Verwandten nach Heilbronn gereist. Dort sei er mit ihrem Auto auf nächtliche Streifzüge gegangen - und habe die Beute anschließend nach Bosnien-Herzegowina gebracht, so der Vorwurf.

Die beiden seien am 12. April in Heilbronn am Wohnsitz der Frau festgenommen worden. Zuvor habe das Amtsgericht Heilbronn Haftbefehle wegen des Verdachts des schweren Bandendiebstahls erlassen. Bei der Durchsuchung von Haus und Garage seien zwölf neuwertige E-Bikes sowie Räder und weitere Teile von mindestens zehn weiteren Fahrrädern und zwei E-Tretrollern sichergestellt worden, teilte die Polizei weiter mit. "Die E-Bikes waren teilweise bereits gereinigt und für den Transport in Folie verpackt worden."

Der Mann und die Frau sitzen nun in Untersuchungshaft, wie die Polizei mitteilte. Die Ermittlungen zu weiteren möglichen Taten dauerten an.

Pressemitteilung

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Thu, 25 Apr 2024 08:56:00 GMT

Bilder des Tages

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